Darmstadt – eine lebenswerte Stadt für Alle

Eine lebenswerte Stadt bietet allen Einwohner*innen guten Wohnraum zu erschwinglichen Mieten, gebührenfreie und qualifizierte Kinderbetreuung, gute Schulen mit zeitgemäßer technischer Ausstattung, humane Pflege und Betreuung für alte Menschen, preiswerten öffentlichen Nahverkehr, direkte Demokratie, transparente Politik und Verwaltung, ein vielfältiges Kulturangebot für alle, breit gefächerte und kostengünstige Freizeitmöglichkeiten und intakte Straßen mit sicheren und gut ausgebauten Radverkehrsnetzen. Sie wird der Klimakrise gerecht, indem sie die Bürger*innen vor deren Folgen schützt und zur Begrenzung der Erderwärmung einen Großteil ihres Energieverbrauchs selbst erneuerbar erzeugt und ihre Lebensmittel aus der Region bezieht. Sie schafft städtische Naturräume, um die Artenvielfalt wieder zu vergrößern. Diese Stadt heißt Geflüchtete willkommen und stellt sich klar gegen rechte Hetze. In ihr haben alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teil, finden Unterstützung in schweren Zeiten, stehen sich bei und bewältigen Herausforderungen gemeinsam. Das alles kann Darmstadt sein: Eine sorgende Stadt, in der wir uns umeinander kümmern und von der Stadt unterstützt werden.

Doch im Kapitalismus stehen nicht die Menschen und ihre Bedürfnisse im Vordergrund, sondern die Maximierung des Profits und das dafür notwendige Streben nach Wachstum. Das Interesse weniger Menschen wird über das Wohl aller gestellt. Der Kapitalismus führt zu globaler Ungerechtigkeit und zerstört unser Ökosystem. Die Logik der Konkurrenz um Rohstoffe und Absatzmärkte schürt weltweit Kriege. Die Produktion ist der demokratischen Entscheidung entzogen, denn der Wettbewerb bestimmt, was produziert wird und auf welche Weise das geschieht. Menschen, deren Arbeitskraft nicht mehr gebraucht wird, sind von Arbeitslosigkeit bedroht und sehen sich einer unsicheren Zukunft ausgeliefert.

Doch es gibt kein Naturgesetz, das eine schlechte Bezahlung systemrelevanter Berufe fordert, den Rausschmiss aus der eigenen Wohnung verlangt, die Verteilung der (Sorge-)Arbeit unter den Geschlechtern vorschreibt, Grenzschließungen befiehlt oder die wirtschaftliche Existenz von Menschen in Frage stellt. Dies alles ist menschengemacht und kann von Menschen – also von uns allen – verändert werden.

Damit sich diese Verhältnisse ändern und eine wirklich lebenswerte Stadt entstehen kann, streitet Die Linke für die Idee des demokratischen Sozialismus. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Armut, in der alle in Frieden, Würde, sozialer Sicherheit und freier Entfaltung leben können. Aber auch unter den gegebenen Verhältnissen kämpft Die Linke dafür, die Lebensbedingungen aller Menschen zu verbessern. Hier in Darmstadt treten wir dafür ein, dass niemand zurückgelassen wird und dass alle Menschen ein gutes Leben führen können. Mensch und Umwelt vor Profite: dafür steht Die Linke und dafür treten wir bei der Kommunalwahl an.

Selbst bei relativ guter Wirtschaftslage fehlte in den letzten Jahren das Geld, um allen Menschen soziale Teilhabe zu ermöglichen, um Kultur, Bildung und Freizeitgestaltung ausreichend zu fördern und um die Stadt im erforderlichen Tempo klimagerecht umzubauen. Nun eskalieren die Wirtschaftskrise, die massiv steigenden Rüstungsausgaben und die damit einhergehende Kürzungspolitik die finanziellen Probleme. Die Unterfinanzierung in Kombination mit der Schuldenbremse stellt die kommunale Selbstverwaltung in Frage. Diese Probleme können auf der lokalen Ebene nicht gelöst werden, denn es sind der Bund und das Land Hessen, die durch ihre Steuerpolitik die Kassen der Städte und Gemeinden geplündert haben. Die Linke macht Druck für die angemessene Finanzierung der Kommunen. Dazu müssen Vermögen, Einkommen und Unternehmensgewinne viel stärker besteuert werden: Tax the Rich!

Ein besseres Darmstadt ist möglich! Doch alleine als Parlamentsfraktion können wir dieses Ziel nicht erreichen. Die Menschen müssen sich für die Durchsetzung ihrer Interessen auch selbst einsetzen. Die Linke sucht deshalb die Zusammenarbeit mit allen, die für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit kämpfen. Sie unterstützt und fördert außerparlamentarische Arbeit als wesentliches Handlungsfeld auf dem Weg in eine neue Gesellschaft.

Kümmern statt kürzen!