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Darmstadt - eine lebenswerte Stadt für alle

Eine lebenswerte Stadt bietet allen Einwohnerinnen und Einwohnern guten Wohnraum zu erschwinglichen Mieten, gebührenfreie und qualifizierte Kinderbetreuung, gute Schulen, humane Pflege und Betreuung für alte Menschen, preiswerten öffentlichen Nahverkehr, mehr direkte Demokratie, transparente Politik und Verwaltung, ein vielfältiges Kulturangebot für alle, ein breites Angebot an kostengünstigen Freizeiteinrichtungen, gepflegte Parks, sichere Radverkehrsnetze und intakte Straßen. Sie heißt Geflüchtete willkommen. In ihr haben alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teil.

Doch im Kapitalismus stehen nicht die Menschen und ihre Bedürfnisse im Vordergrund, sondern die Maximierung des Profits, also das Interesse Einzelner. Dieses Gesellschaftssystem dient weder der Friedenssicherung noch dem Schutz der Umwelt. Der globale Hunger wird nicht bekämpft, sondern die Schere zwischen arm und reich öffnet sich weltweit, aber auch in Deutschland, immer mehr. In diesem System bestimmt der Wettbewerb, nicht gemeinsames solidarisches Wirtschaften. Die Menschen können nicht entscheiden, wie produziert und wie die Arbeit verteilt wird. Vielmehr sind sie von Arbeitslosigkeit bedroht und viele haben eine unsichere Zukunft.

Wir stellen dem Kapitalismus die Idee des demokratischen Sozialismus entgegen. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Armut, in der alle in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben können. Aber auch unter den gegebenen Verhältnissen kämpft DIE LINKE dafür, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern. Vor Ort, in unserer Stadt, wollen wir dafür eintreten, dass niemand zurückgelassen wird, dass alle Menschen ein gutes Leben führen können. Mensch und Umwelt vor Profit, dafür steht DIE LINKE. Dafür treten wir auch bei der Kommunalwahl an.

Die Darmstädter Politik hat in den letzten Jahrzehnten eine andere Richtung eingeschlagen. Sozialkürzungen, Preissteigerungen der öffentlichen Dienstleistungen, Abbau demokratischer Kontrolle und unsinnige Großprojekte standen auf der Tagesordnung. Der Lebensstandard für breite Teile der Bevölkerung ist gefallen, und die Armut wächst immer weiter. Wir treten an, um diese Entwicklung umzukehren - im gesamten Land wie auch hier in der Kommune.

Die finanzielle Austrocknung der Kommunen stellt die Erbringung vieler wichtiger Freiwilliger Leistungen der Stadt und damit die kommunale Selbstverwaltung in Frage. Dieses Problem kann auf der lokalen Ebene nicht gelöst werden. Bund und Länder haben durch ihre Steuerpolitik die Kassen der Städte und Gemeinden geplündert. Es ist das Gebot der Stunde, Druck zu machen für die angemessene Finanzierung und für die Entschuldung der Kommunen. Um die öffentliche Verschuldung zu stoppen, brauchen wir eine Verbesserung der öffentlichen Einnahmen. Die Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung würde durch die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA vorangetrieben und verschärft. Wir kämpfen im lokalen Bündnis gegen deren Zustandekommen.

Für DIE LINKE in Darmstadt gelten "rote Haltelinien". Wir werden nach der Wahl keine Stadtregierung unterstützen, die diese überschreitet. Wir beteiligen uns nicht an

  • Sozialabbau.
  • Arbeitsplatzabbau im Öffentlichen Dienst.
  • Privatisierung der Daseinsvorsorge, insbesondere der Schulen, der Kindergärten und des Klinikums Darmstadt, oder an der Finanzierung von Projekten durch Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP).

Ein besseres Darmstadt ist möglich! Doch alleine als Parlamentsfraktion können wir dieses Ziel nicht erreichen. Die Betroffenen müssen sich für die Durchsetzung ihrer Interessen auch selbst einsetzen. Wir suchen deshalb die Zusammenarbeit mit allen Menschen, die mit uns für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit kämpfen wollen.