Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Darmstadt – eine lebenswerte Stadt für Alle

Eine lebenswerte Stadt bietet allen Einwohner*innen guten Wohnraum zu erschwinglichen Mieten, gebührenfreie und qualifizierte Kinderbetreuung, gute Schulen mit zeitgemäßer technischer Ausstattung, humane Pflege und Betreuung für alte Menschen, preiswerten öffentlichen Nahverkehr, direkte Demokratie, transparente Politik und Verwaltung, ein vielfältiges Kulturangebot für Alle, breit gefächerte und kostengünstige Freizeitmöglichkeiten und intakte Straßen mit sicheren und gut ausgebauten Radverkehrsnetzen. Sie wird der Klimakrise gerecht, indem sie die Bürger*innen vor deren Folgen schützt und zur Begrenzung der Erderwärmung einen Großteil ihres Energieverbrauchs selbst auf regenerativem Weg erzeugt und ihre Lebensmittel aus der Region bezieht. Sie schafft städtische Naturräume, um die Artenvielfalt wieder zu vergrößern. Diese Stadt heißt Geflüchtete willkommen. In ihr haben alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teil, finden Unterstützung in schweren Zeiten, stehen sich bei und bewältigen Herausforderungen gemeinsam. Das alles kann Darmstadt sein.

Doch im Kapitalismus stehen nicht die Menschen und ihre Bedürfnisse im Vordergrund, sondern die Maximierung des Profits und das dafür notwendige Streben nach Wachstum. Das Interesse weniger Menschen wird über das Wohl aller gestellt. Dieses Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ist die Grundursache der globalen Ungerechtigkeit, und es zerstört unser Ökosystem "Erde". Die Logik der Konkurrenz um Rohstoffe und Absatzmärkte schürt weltweit Kriege. Die Produktion ist der demokratischen Entscheidung entzogen, denn der Wettbewerb bestimmt, was produziert wird und auf welche Weise das geschieht. Menschen, deren Arbeitskraft nicht mehr gebraucht wird, sind von Arbeitslosigkeit bedroht und sehen sich einer unsicheren Zukunft ausgeliefert.

Darüber hinaus hat nun die Corona-Pandemie alle Gesellschaften weltweit schwer belastet. Der Virus kam zwar unerwartet, hat uns aber bestehende gesellschaftliche Probleme wie unter einem Brennglas aufgezeigt. Doch es gibt keine Naturnotwendigkeiten, die eine miese Bezahlung systemrelevanter Berufe fordern, den Rausschmiss aus der eigenen Wohnung verlangen, die Verteilung der (Sorge-)Arbeit unter den Geschlechtern vorschreiben, Grenzschließungen befehlen oder die wirtschaftliche Existenz von Menschen in Frage stellen. Der Umgang mit Krisen ist menschengemacht, ihre gesellschaftlichen Auswirkungen sind abhängig von politischen Entscheidungen. Solche Missstände sind nur der offensichtlichste Ausdruck ungerechter gesellschaftlicher Verhältnisse.

Damit sich diese Verhältnisse ändern und eine wirklich lebenswerte Stadt entstehen kann, streitet DIE LINKE für die Idee des demokratischen Sozialismus. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Armut, in der alle in Frieden, Würde, sozialer Sicherheit und freier Entfaltung leben können. Aber auch unter den gegebenen Verhältnissen kämpft DIE LINKE dafür, die Lebensbedingungen aller Menschen zu verbessern. Vor Ort, hier in Darmstadt, treten wir dafür ein, dass niemand zurückgelassen wird, dass alle Menschen ein gutes Leben führen können. Mensch und Umwelt vor Profite: Dafür steht DIE LINKE, und dafür treten wir bei der Kommunalwahl an.

Selbst bei relativ guter Wirtschaftslage fehlt der Kommune das Geld, um allen Menschen soziale Teilhabe zu ermöglichen, um Kultur, Bildung und Freizeitgestaltung ausreichend zu fördern und um die Stadt im erforderlichen Tempo klimagerecht umzubauen. Verbunden mit der Schuldenbremse stellt die Unterfinanzierung die kommunale Selbstverwaltung in Frage. Diese Probleme können auf der lokalen Ebene nicht gelöst werden, denn es sind der Bund und das Land Hessen, die durch ihre Steuerpolitik die Kassen der Städte und Gemeinden geplündert haben. DIE LINKE macht Druck für die angemessene Finanzierung der Kommunen, jetzt umso mehr mit Blick auf die enorme Belastung der Stadtkassen durch die Corona-Pandemie. Dazu müssen Vermögen, Einkommen und Unternehmensgewinne viel stärker besteuert werden. DIE LINKE fordert eine einmalige Corona-Abgabe auf große Vermögen, damit die soziale Ungleichheit durch die Krise nicht noch weiter wächst.

Ein besseres Darmstadt ist möglich! Doch alleine als Parlamentsfraktion können wir dieses Ziel nicht erreichen. Die Menschen müssen sich für die Durchsetzung ihrer Interessen auch selbst einsetzen. DIE LINKE sucht deshalb die Zusammenarbeit mit allen, die für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit kämpfen. Sie unterstützt und fördert außerparlamentarische Arbeit als wesentliches Handlungsfeld auf dem Weg in eine neue Gesellschaft.

Her mit dem guten Leben!


Wahlprogramm

Grundlage unserer Arbeit ist das Wahlprogramm 2021 der LINKEN. Darmstadt.

Dieses ist auch erhältlich als PDF-Datei.

Linke Links

DIE LINKE. Darmstadt

Politnetz Darmstadt (Politischer Veranstaltungskalender)