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Anträge


Werner Krone

Prüfung einer „Fahrradbahn“ nach Kranichstein

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Es wird die Einrichtung einer „Fahrradbahn“ nach Kranichstein geprüft. Begründung:Das Fahrrad ist die preiswerteste Art, sich schnell fortzubewegen. Ein Autofahrer kostet eine Kommune so viel wie 14 Radfahrer - Folgekosten des Kfz-Verkehrs durch Feinstaub und andere Umweltbelastungen nicht... Weiterlesen


Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat sowie die Ausländerbehördeder Wissenschaftsstadt Darmstadt auf, alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zunutzen, um Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern. 2. Den Geflüchteten soll der Zugang zu den... Weiterlesen


Eintreten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für einen Wandel der Randbedingungen für den Luftverkehr

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und seine Beauftragten treten in ihrer Außenwirkung und der Mitgliedschaften z.B. im Hessischen und im Deutschen Städtetag und in der Fluglärmkommission ein für 1. eine Änderung der Randbedingungen für den Luftverkehr, vor allem eine Besteuerung,die eine ökologische Lenkungswirkung... Weiterlesen


Veröffentlichung von Gutachten zu Pflanzen auf öffentlichen Flächen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gutachten über den Zustand von Pflanzen auf öffentlichen Flächen werden in geeigneter Weiseveröffentlicht. Begründung:Gemäß dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) vom 14. Dezember 2006 bestehtein Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen. Gutachten zum Beispiel über denGesundheitszustand... Weiterlesen


Änderung der beschlossenen Aufstellung eines Bebauungsplans W 51.1 für eine Konversionsfläche West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für den Bereich von Starkenburgkaserne und Panzerinstandhaltung(Konversionsfläche West) zwischen Michaelisstraße, Dornheimer Weg,den Gleisanlagen des Hauptbahnhofs und dem WohngebietAkazienweg/Gehaborner Weg ist ein Bebauungsplan im Sinne des § 30BauGB aufzustellen. Zweck dieser Planung ist die... Weiterlesen


Aufstellung eines Bebauungsplans für den bisherigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für das Gelände des bisherigen Standortes der Freiwilligen FeuerwehrArheilgen an der Frankfurter Landstraße, Flur 3, Flurstück 385/1 ist einBebauungsplan im Sinne des § 30 BauGB aufzustellen. Zweck dieserPlanung ist die Planung von Wohnraum ausschließlich für Geschoss-Mietwohnungen für... Weiterlesen


Aufnahme der Gestaltung des Friedens- und Karolinenplatzes in die Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Gestaltungen des Friedens- und Karolinenplatzes werden in dieVorhabenliste zur Bürgerbeteiligung aufgenommen. Begründung:Die zentralen Plätze in unserer Stadt unterliegen am meistenkonkurrierenden Nutzungen und Ansichten und genießen daher höchsteAufmerksamkeit. Zur Zeit bestehen keine... Weiterlesen


Aufstellung Bebauungsplan und Veränderungssperre Eschollbrücker Strasse

Dringlichkeitsantrag gemäß §20 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Weiterlesen


Baulückenkataster

Der Magistrat wird beauftragt, ein Baulückenkataster anzulegen. Weiterlesen


Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar

Einberufung einer Bürgerversammlung Weiterlesen