Anträge
Antrag "Haltestelle Grafenstr."
für die Verlegung der Haltestelle »Willy-Brandt-Platz« für Busse vor den Haupteingang des Klinikums in der der Grafenstraße als neue Haltestelle »Klinikum« Weiterlesen
Antrag "Hindenburgstraße"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an einem Straßenschild der „Hindenburgstraße“ vorhandene Zusatzschild auswechseln zu lassen gegen ein neues mit dem Inhalt: „Kriegsherr, Reichspräsident und Wegbereiter Hitlers“. Begründung: Die Beibehaltung des Straßennamens „Hindenburgstraße“ steht in einer... Weiterlesen
Antrag "Einstieg in den Nulltarif im Öffentlichen Personennahverkehr"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt betrachtet den Nulltarif im Öffentlichen Personennahverkehr als ein geeignetes Instrument, um die Belastung der Darmstädter Innenstadt durch Abgase zu verringern und auf längere Sicht den gesamtgesellschaftlichen Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel voran zu... Weiterlesen
Antrag "Missbilligung einer Ausnahmegenehmigung"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung missbilligt die Erteilung einer Ausnahme-genehmigung für die Beseitigung einer Erle in der mittleren Wilhelminenstraße vor Haus Nr. 10, gepflanzt in einen pflasterumwallten Betonkübel über dem Tunnel des Cityringes. Die Missbilligung schließt die Art des Vorgehens... Weiterlesen
Antrag "Verbreiterung Frankfurter Str./Kasinostr."
für die Verbreiterung von Frankfurter Straße und Kasinostraße zwischen dem Carl-Schenck-Ring und der Pallaswiesenstraße Weiterlesen
Antrag "Expressbusse zur Lichtwiese"
gemeinsamer Antrag mit SPD, FDP und UWIGA Weiterlesen
Antrag "Kreuzungen für Radfahrer sicherer machen"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Aufbringung eines zurückge-setzten Haltebalkens für den Kfz-Verkehr sowie einem Fahrradsymbol und einem damit geschaffenen Aufstellbereich für Radfahrer an signalgesicherten Kreuzungen deren Wahrnehmbarkeit insbesondere durch Rechtsabbieger erhöhen... Weiterlesen
Antrag "Für saubere Luft rechtliche Möglichkeiten nutzen"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. Für das Einfahren von Lieferfahrzeugen in die Fußgängerzone der Innenstadt von Darmstadt folgende straßenverkehrsrechtliche Maßnahme anzuordnen: Für schadstofflose Fahrzeuge (Elektro- oder Erdgasantrieb) wird die bisher erlaubte Zeit von 8 bis 12 Uhr... Weiterlesen
Antrag "Benennung eines Platzes nach Aly Bayram"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Darmstadt wird ein öffentlicher Platz nach dem ermordeten Mitbürger Aly Bayram benannt. Begründung: Zwischen 1990 bis Ende 2011 sind nach Recherchen der Amadeu Antonio Stiftung 182 Menschen durch die Folgen menschenfeindlicher Gewalt ums Leben gekommen. Aufnahme in diese Liste fanden... Weiterlesen
Antrag "Erhalt des Landeswohlfahrtsverbands"
Antrag auf Erhalt der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung beim Landeswohlfahrtsverband Hessen. Weiterlesen