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Aktuelle Pressemeldungen


Pressemitteilung: Soziale Frage existiert nicht für die Koalition der Besserverdienenden

Zum Eckpunkte-Papier für die Sondierungsgespräche von Grünen, CDU und Volt Weiterlesen

Berichte aus der StaVo


Befristungen und Tariflosigkeit bei der SSG, PV-Anlagen und Neubau einer Grundschule

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 Weiterlesen


Abschlussbericht für die Wahlperiode 2016-2021

Unsere Themen und Initiativen in fünf erfolgreichen Jahren Weiterlesen


Haushalt 2021, Erzieher*innen und Kulturförderung

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 3.12.2020 Weiterlesen

Aktuelle Anträge


Linksfraktion

Antrag "Entwässerung des Pali-Platzes umplanen"

in der StaVo vom 03.12.2020 Weiterlesen


Fraktionszeitung Winter 20/21

Die neue Fraktionszeitung steht zum Download bereit!

Die Themen:

  • Aldi II Arheilgen
  • Bebauung Bürgerpark
  • Masterplan 2030
  • Sozialticket
  • Bürgerbeteiligung
  • Westwald
  • Eingruppierung Erzieherinnen
  • Klimaentscheid

Aktuelle Anfragen


Uli Franke

Mündliche Anfrage "Bearbeitungsstand Informationsfreiheitssatzung"

Antwort steht noch aus. Weiterlesen


Linksfraktion

Große Anfrage "Altersarmut"

Antwort von Barbara Akdeniz Weiterlesen


Linksfraktion

Große Anfrage "Arbeitsverhältnisse bei der SSG"

Antwort von Jochen Partsch Weiterlesen


Ann-Christin Sparn-Wolf

Kleine Anfrage "Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaktes 2020"

Beantwortet von Barbara Akendiz Weiterlesen


Ann-Christin Sparn-Wolf

Kleine Anfrage "Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung"

Antwort von Amdré Schellenberg Weiterlesen