Aktuelle Pressemeldungen
Pressemitteilung: zu den hohen Heiz- und Nebenkosten in der Einsteinstraße sowie zur übermäßigen Beleuchtung in der Lincoln-Siedlung
Im Januar dieses Jahres hatte der Stadtverordnete Uli Franke den Magistrat zu den Nebenkosten in einer Wohnanlage der Bauverein AG in der Lincoln-Siedlung gefragt. In der Antwort (siehe Anhang, Frage 1f) blieb eine wichtige Frage offen, nämlich nach dem Verbleib von ca. 35% der gelieferten Fernwärme zwischen dem Übergabepunkt und den Wohnungen. Es… Weiterlesen
Pressemitteilung: Klimaschutz ohne Plan: LINKE kritisiert sowohl methodische Fehler als auch unzureichende Maßnahmen des neuen Klimaschutzplans.
Am Mittwoch, dem 5. Oktober 2022 veröffentlichte die Regierungskoalition aus Grünen, CDU und Volt eine erneute Erklärung zum Klimaschutzplan. Diese greift dabei keinen der konkreten Kritikpunkte der Opposition aus der letzten Stadtverordnetenversammlung vom 29. September 2022 auf. Maria Stockhaus, umweltpolitische Sprecher*in der Linksfraktion… Weiterlesen
Pressemitteilung zur Fahrausweisprüfung
Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an den Magistrat der Stadt Darmstadt zum Thema ÖPNV-Nutzung ohne gültigen Fahrschein zeigt, dass 20% der Erhöhten Beförderungsentgelte (EBE) bar im Bus gezahlt werden. Dabei werden keine Personalien aufgenommen. Des weiteren werden Strafanzeigen nur dann gestellt, wenn ein Fahrgast zweimal innerhalb von drei… Weiterlesen
Aktuelle Anträge
Haushaltsantrag "Kostenloses oder vergünstigtes Mittagessen in Krippe, Kita und Hort"
im Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2022 Weiterlesen
Antrag "Kostenloses Basiskonto für Menschen mit niedrigem Einkommen bei der Sparkasse"
in der Stavo am 13.12.2022 Weiterlesen
Antrag "Veröffentlichung Gutachten und Studien"
In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen
Fraktionszeitung Winter 2023
Die neue Fraktionszeitung steht zum Download bereit!
Die Themen:
- Kommunaler Haushalt 2023
- Fachkräftemangel in den Kitas
- Darmstädter Klimaschutzplan
- Erhalt der Grünflächen in Arheilgen/Wixhausen
- Luxuswohnsiedlung im Bürgerpark
- Preiserhöhung der Schwimmbäder
- Mietenanstieg beim Bauverein
- Preiserhöhungen beim ÖPNV
Aktuelle Anfragen
Kleine Anfrage: "Inanspruchnahme und Kosten des Kita-Essens"
Beantwortet von Barbara Akdeniz. Weiterlesen
Kleine Anfrage: "Videoüberwachung auf der Mathildenhöhe"
Beantwortet von Jochen Partsch. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte zur Anschaffung energieeffizienter Kühlgeräte"
Beantwortet von Barbara Akdeniz. Weiterlesen
Große Anfrage "Fahren ohne gültigen Fahrschein"
Antwort von Michael Kolmer Weiterlesen
Kleine Anfrage "Fahren ohne gültigen Fahrschein" Teil 2
Beantwortet von Michael Kolmer. Weiterlesen