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Aktuelle Pressemeldungen


Pressemitteilung: Soziale Frage existiert nicht für die Koalition der Besserverdienenden

Zum Eckpunkte-Papier für die Sondierungsgespräche von Grünen, CDU und Volt Weiterlesen

Berichte aus der StaVo


Befristungen und Tariflosigkeit bei der SSG, PV-Anlagen und Neubau einer Grundschule

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 Weiterlesen


Abschlussbericht für die Wahlperiode 2016-2021

Unsere Themen und Initiativen in fünf erfolgreichen Jahren Weiterlesen


Haushalt 2021, Erzieher*innen und Kulturförderung

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 3.12.2020 Weiterlesen

Aktuelle Anträge


Linksfraktion

Antrag "Informationsfreiheitssatzung"

in der StaVo am 11.02.2021 Weiterlesen


Fraktionszeitung Winter 20/21

Die neue Fraktionszeitung steht zum Download bereit!

Die Themen:

  • Aldi II Arheilgen
  • Bebauung Bürgerpark
  • Masterplan 2030
  • Sozialticket
  • Bürgerbeteiligung
  • Westwald
  • Eingruppierung Erzieherinnen
  • Klimaentscheid

Aktuelle Anfragen


Linksfraktion

Große Anfrage "Altersarmut"

Antwort von Barbara Akdeniz Weiterlesen


Linksfraktion

Große Anfrage "Arbeitsverhältnisse bei der SSG"

Antwort von Jochen Partsch Weiterlesen


Ann-Christin Sparn-Wolf

Kleine Anfrage "Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaktes 2020"

Beantwortet von Barbara Akendiz Weiterlesen


Ann-Christin Sparn-Wolf

Kleine Anfrage "Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung"

Antwort von Amdré Schellenberg Weiterlesen