Aktuelle Pressemeldungen
Pressemitteilung zur Fahrausweisprüfung
Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an den Magistrat der Stadt Darmstadt zum Thema ÖPNV-Nutzung ohne gültigen Fahrschein zeigt, dass 20% der Erhöhten Beförderungsentgelte (EBE) bar im Bus gezahlt werden. Dabei werden keine Personalien aufgenommen. Des weiteren werden Strafanzeigen nur dann gestellt, wenn ein Fahrgast zweimal innerhalb von drei… Weiterlesen
Pressemitteilung zum neuen Mietspiegel
Heute wurde der neu erstellte Mietspiegel für Darmstadt vorgestellt. Die durchschnittliche Erhöhung in den vier Jahren seit dem Erscheinen des letzten Mietspiegels beträgt 17%, also mehr als 4% pro Jahr. Dazu erklärt die Fraktion DIE LINKE: Der ungebrochene Anstieg der Mieten in Darmstadt ist ein Schrecken ohne Ende für viele Mieterinnen und… Weiterlesen
Pressemitteilung zum Dringlichkeitsantrag "Unterstützung und Solidarität mit Marlene Förster und Matej Kavcic"
Am 11.5. demonstrierten ca. 150 Menschen auf dem Friedensplatz für die Freilassung der im Irak inhaftierten ehemaligen Darmstädterin Marlene Förster und ihres Journalisten-Kollegen Matej Kavčič. Dabei wurde kritisiert, dass aus der Darmstädter Politik bisher noch keine hörbare Unterstützung für das Anliegen geäußert wurde. Diese Kritik haben wir… Weiterlesen
Berichte aus der StaVo
Aldi Arheilgen, Tariferhöhung im RMV, Resolution Ukraine und Warnstreik der Erzieher*innen
Bericht der Stadtverordnetenversammlung im Februar und März 2022. Weiterlesen
Altersarmut, Bebauungs-Plan Bürgerpark, Haushaltsdebatte und Busnetz
Bericht von den Stadtverordnetenversammlungen im November und Dezember 2021 Weiterlesen
Smart City, Parkraumbewirtschaftung, Gewerbegebiete und Gleichstellungsbericht
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021 Weiterlesen
Aktuelle Anträge
Antrag "Veröffentlichung Gutachten und Studien"
In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen
Antrag "Einführung einer Differenzierung der Parkgebühren für Anwohner"
In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen
Antrag "für eine genossenschaftliche Energiewende!"
In der Stavo am 10.3.2022 Weiterlesen
Fraktionszeitung Winter 2022
Die neue Fraktionszeitung steht zum Download bereit!
Die Themen:
- Lohnpolitik der Stadt
- Erzieher*innen in Darmstad
- Altersarmut in Darmstadt
- Die neue Fraktion stellt sich vor
- Haushalt 2022: Licht und Schatten
- Arheiligen und Wixhausen
- Sozialticket
- Kinder- und Jugendarmut in Darmstadt
Aktuelle Anfragen
Kleine Anfrage "Fahren ohne gültigen Fahrschein" Teil 2
Beantwortet von Michael Kolmer. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Frankfurter Srtaße"
Antwort steht noch aus. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Förderprogramm PV"
Antwort steht noch aus. Weiterlesen
Keine Anfrage "Bahnübergang am Judenteich"
Antwort steht noch aus. Weiterlesen