Aktuelle Pressemeldungen
Pressemitteilung zum Dringlichkeitsantrag "Unterstützung und Solidarität mit Marlene Förster und Matej Kavcic"
Am 11.5. demonstrierten ca. 150 Menschen auf dem Friedensplatz für die Freilassung der im Irak inhaftierten ehemaligen Darmstädterin Marlene Förster und ihres Journalisten-Kollegen Matej Kavčič. Dabei wurde kritisiert, dass aus der Darmstädter Politik bisher noch keine hörbare Unterstützung für das Anliegen geäußert wurde. Diese Kritik haben wir… Weiterlesen
Pressemitteilung Bahnübergang Am Judenteich
Die Radfahr-Initiative "Darmstadt fährt Rad" hat erneut auf den Missstand am Bahnübergang zwischen Judenteich und Botanischem Garten aufmerksam gemacht. Auch die Fraktion DIE LINKE bemüht sich weiterhin um eine Verbesserung der Situation vor Ort. Hierzu wird sie in der kommenden Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur kurzfristigen Errichtung… Weiterlesen
Pressemitteilung: zur Ersetzung des Antrags der Linksfraktion für eine genossenschaftliche Energiewende
Die Fraktion DIE LINKE äußert sich zum Ergebnis der Befassung ihres Antrags „Für eine genossenschaftliche Energiewende“ in den Ausschüssen und zu dem Ersetzungsantrag der Koalition: Wir sind enttäuscht über das Ergebnis der Behandlung unseres Antrags „Für eine genossenschaftliche Energiewende“, der nach der Debatte in der Stavo am 10.3. zur… Weiterlesen
Berichte aus der StaVo
Aldi Arheilgen, Tariferhöhung im RMV, Resolution Ukraine und Warnstreik der Erzieher*innen
Bericht der Stadtverordnetenversammlung im Februar und März 2022. Weiterlesen
Altersarmut, Bebauungs-Plan Bürgerpark, Haushaltsdebatte und Busnetz
Bericht von den Stadtverordnetenversammlungen im November und Dezember 2021 Weiterlesen
Smart City, Parkraumbewirtschaftung, Gewerbegebiete und Gleichstellungsbericht
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021 Weiterlesen
Aktuelle Anträge
Dringlichkeitsantrag für die Freilassung von Marlene Förster und Matej Kavcic
Fraktionsübergreifende Initiative in der Stavo am 19.5.2022 Weiterlesen
Antrag "Innenstadtkonzept: Umsetzung einer umfassenden Bürger*innen-Beteiligung"
In der Stavo am 7.4.2022 Weiterlesen
Resolutionsantrag "Höhergruppierung der Kita-Fachkräfte im TVöD"
In der Stavo am 10.3.2022 Weiterlesen
Fraktionszeitung Winter 2022
Die neue Fraktionszeitung steht zum Download bereit!
Die Themen:
- Lohnpolitik der Stadt
- Erzieher*innen in Darmstad
- Altersarmut in Darmstadt
- Die neue Fraktion stellt sich vor
- Haushalt 2022: Licht und Schatten
- Arheiligen und Wixhausen
- Sozialticket
- Kinder- und Jugendarmut in Darmstadt
Aktuelle Anfragen
Kleine Anfrage "Schließung von städtischen Bädern aufgrund von Personalmangel"
Antwort steht noch aus. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Sachstand Nahverkehrsplan"
Antwort steht noch aus. Weiterlesen
Kleine Anfrage "HeinerLiner"
Antwort von Michael Kolmer. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Fahren ohne gültigen Fahrschein"
Antwort von Michael Kolmer. Weiterlesen
Kleine Anfrage "Miethöhen bei der Bauverein AG und Inanspruchnahme der Mieterhöhungs-Begrenzung"
Antwort von Barbara Akdeniz. Weiterlesen