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Aktuelle Pressemeldungen


Pressemitteilung: zu den hohen Heiz- und Nebenkosten in der Einsteinstraße sowie zur übermäßigen Beleuchtung in der Lincoln-Siedlung

Im Januar dieses Jahres hatte der Stadtverordnete Uli Franke den Magistrat zu den Nebenkosten in einer Wohnanlage der Bauverein AG in der Lincoln-Siedlung gefragt. In der Antwort (siehe Anhang, Frage 1f) blieb eine wichtige Frage offen, nämlich nach dem Verbleib von ca. 35% der gelieferten Fernwärme zwischen dem Übergabepunkt und den Wohnungen. Es… Weiterlesen


Pressemitteilung: Klimaschutz ohne Plan: LINKE kritisiert sowohl methodische Fehler als auch unzureichende Maßnahmen des neuen Klimaschutzplans.

Am Mittwoch, dem 5. Oktober 2022 veröffentlichte die Regierungskoalition aus Grünen, CDU und Volt eine erneute Erklärung zum Klimaschutzplan. Diese greift dabei keinen der konkreten Kritikpunkte der Opposition aus der letzten Stadtverordnetenversammlung vom 29. September 2022 auf. Maria Stockhaus, umweltpolitische Sprecher*in der Linksfraktion… Weiterlesen


Pressemitteilung zur Fahrausweisprüfung

Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an den Magistrat der Stadt Darmstadt zum Thema ÖPNV-Nutzung ohne gültigen Fahrschein zeigt, dass 20% der Erhöhten Beförderungsentgelte (EBE) bar im Bus gezahlt werden. Dabei werden keine Personalien aufgenommen. Des weiteren werden Strafanzeigen nur dann gestellt, wenn ein Fahrgast zweimal innerhalb von drei… Weiterlesen

Aktuelle Anträge


Linksfraktion

Haushaltsantrag "Kostenloses oder vergünstigtes Mittagessen in Krippe, Kita und Hort"

im Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2022 Weiterlesen


Linksfraktion

Antrag "Veröffentlichung Gutachten und Studien"

In der Stavo am 21.7.2022 Weiterlesen

Fraktionszeitung Winter 2023

Adobe InDesign 18.0 (Windows)

Die neue Fraktionszeitung steht zum Download bereit!

Die Themen:

  • Kommunaler Haushalt 2023
  • Fachkräftemangel in den Kitas
  • Darmstädter Klimaschutzplan
  • Erhalt der Grünflächen in Arheilgen/Wixhausen
  • Luxuswohnsiedlung im Bürgerpark
  • Preiserhöhung der Schwimmbäder
  • Mietenanstieg beim Bauverein
  • Preiserhöhungen beim ÖPNV

Aktuelle Anfragen


Uli Franke

Kleine Anfrage: "Inanspruchnahme und Kosten des Kita-Essens"

Beantwortet von Barbara Akdeniz. Weiterlesen


Uli Franke

Kleine Anfrage: "Videoüberwachung auf der Mathildenhöhe"

Beantwortet von Jochen Partsch. Weiterlesen


Maria Stockhaus

Große Anfrage "Fahren ohne gültigen Fahrschein"

Antwort von Michael Kolmer Weiterlesen


Maria Stockhaus

Kleine Anfrage "Fahren ohne gültigen Fahrschein" Teil 2

Beantwortet von Michael Kolmer. Weiterlesen