Kleine Anfrage "Bewertungsmatrix Planstraße A"

Martina Hübscher-Paul
Bauen, Wohnen und StadtentwicklungBürgerbeteiligung und Demokratie

1.
Im Rahmen der Informationsveranstaltung wurde eine Bewertungsmatrix vorgelegt.
a) Wie sind die Bewertungen innerhalb der Bewertungsmatrix entstanden?
b) Liegt den Bewertungen ein Berechnungsmodell zugrunde?
c) Wurden in die Bewertungen Expert*innen zur Bewertung herangezogen?
d) Warum wurden alle in der Bewertungsmatrix aufgeführten Kriterien gleich gewichtet?

2.
Wie konnte im Rahmen der Bewertungsmatrix eine Aussage über die Umweltverträglichkeit vorgenommen werden, ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung umzusetzen?

3.
Wurde neben den in der Informationsveranstaltung vorgestellten Mit-Fällen auch der Ohne-Fall betrachtet und bewertet?
a) Wenn dies nicht der Fall ist, warum?
b) Wenn dies der Fall ist, stellen Sie bitte die Vollständige Matrix, inkl. des Ohne-Falls bereit.

4.
Wird die Verlegung der Cooperstraße im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung gemeinsam mit der Planstraße A untersucht? Wenn nein, warum nicht?

5.
Gemäß der Informationsveranstaltung erfolgte für den artenschutzrechtlichen Fachbeitrag eine Einschränkung auf das „planungsrelevante Artenspektrum“:
a) Wie wurde bei der Eingrenzung vorgegangen?
b) Welche Artenschutzmaßnahmen sollen bei der Umsetzung der Planstraße A umgesetzt werden?
c) Wie gestalten sich bei den einzelnen Mit-Fällen die Kompensations- bzw. Vermeidungsstrategien?
d) Sind die hieraus entstehenden Kosten in den Kosten der Mit-Fälle mit angelegt?

6.
Gibt es bereits im Vorgriff auf den landschaftspflegerischen Begleitplan eine Abschätzung der potentiell zu ergreifenden Maßnahmen (ergänzend zum artenschutzrechtlichen Fachbeitrag) je Mit-Fall sowie eine Abschätzung der damit verbundenen Kosten?