Kleine Anfrage "Havarie der Wärmeleitungen Akazienweg"

Maria Stockhaus
Kommunalfinanzen und Stadtwirtschaft

Vorbemerkung

Einem Schreiben der Interessengemeinschaft Akaziengarten, welches am 16. November 2023 an Oberbürgermeister Hanno Benz und an die Presse verschickt wurde, beklagen sich die Bewohner*innen der Siedlung Gehaborner Weg/Akazienweg (Vermieter Bauverein AG) über den Ausfall von Heizung und Warmwasser seit dem 30. Oktober 2023. Die Menschen haben den Missstand also 16 Tage lang ertragen, bevor sie an die Öffentlichkeit gingen. Sie haben offenbar keine Information seitens des Bauvereins erhalten, weder über die Ursache noch über eine Perspektive, wann mit der Behebung des Schadens zu rechnen sei. Betroffen sind Menschen mit Behinderung, Kinder, Senior*innen sowie die Kita Siebenstein.

 

Ich frage den Magistrat der Stadt Darmstadt:

1.
Seit wann ist der Bauverein AG der Missstand bekannt?

2.
Welche Information erging zwischen dem 30. Oktober 2023 und dem 16. November 2023 an die Bewohner*innen der Siedlung Gehaborner Weg/Akazienweg?

3.
Wie viele Mietparteien sind jeweils durch den Ausfall von Warmwasser und/oder Heizung betroffen?

4.
Wann und zu welchem Zeitpunkt haben wie viele der Mietparteien einen Heizradiator erhalten? Nach welchen Kriterien wurde dieser ausgegeben?

5.
Welche konkreten Regelungen und Zusagen gibt es seitens der Bauverein AG zur Übernahme der erheblichen Mehrkosten durch den Betrieb der Radiatoren für die Mieter*innen durch die Bauverein AG? Wie hat die Bauverein AG sichergestellt, dass das Ablesen der jeweiligen Stromzählerstände vor Ausgabe der Radiatoren sichergestellt wurde?

6.
Wie wird seitens der Bauverein AG die Möglichkeit zur hygienischen Grundversorgung (Duschen, Baden) der betroffenen Mieter*innen sichergestellt?

7.
In welcher Form arbeitet die Bauverein AG gegenwärtig an einer Beseitigung des Schadens?7.
Welche zeitliche Perspektive kann die Bauverein AG den betroffenen Bewohner*innen bzgl. der Beseitigung des Schadens geben

8.
Die Gebäude sind seit 2014 im Besitz der Bauverein AG. Seitdem ist auch bekannt, dass die Informationen über die Lage der Rohrleitungen fehlen. Gegenwärtig finden entsprechende Sucharbeiten statt.
a) Hat die Bauverein AG mittlerweile Kenntnis über die Lage der Rohre?
b) Wie alt ist das Rohrleitungsnetz in der Siedlung?
c) Ist die Erneuerung der Rohrleitungen und/oder der Heizungsanlage geplant, und wenn ja für wann?
d) Welche weiteren Instandhaltungsarbeiten wurden an den Gebäuden seitens der Bauverein AG seit 2014 umgesetzt bzw. sind für die nahe Zukunft geplant?