Kleine Anfrage "Planungen auf dem AWO-Gelände Pankratiusstraße 14 - 18"

Martina Hübscher-Paul

Antwort von Stadträtin Cornelia Zuschke

Frage 1a:
Für die oben beschriebenen Flächen wurde im Zuge der Sanierung Martinsviertel ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet, das aber nicht beendet wurde. Wird derzeit für die oben beschriebenen Flächen eine neue Bebauungsplanung erarbeitet, oder wird die bisher vorliegende weiterentwickelt? Wie ist der Stand des Bebauungsplanverfahrens?
Antwort:
Die bisher vorliegende Planung wird weiter entwickelt, wobei der Geltungsbereich noch überprüft wird. Das Bebauungsplanverfahren ist in Vorbereitung. Das Stadtplanungsamt wird den Bebauungsplanentwurf und die Begründung vorbereiten.

Frage 1b:
Wird es einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan geben, der nur die mögliche Neubebauung umfasst, wenn ja, mit welcher Begründung? Oder wird in einem B-Planverfahren die gesamte (oben in Flurstücken bezeichnete Fläche) überplant?
Antwort:
Es wird keinen vorhabenbezogenen Bebauungsplan geben. Der Geltungsbereich wird noch festgelegt.

Frage 2:
Welche Nutzungen soll die Neubebauung Pankratiusstraße/Ruthsstraße in sich vereinigen, z.B. Kita, Wohnen (wenn ja, welcher Art), Jugendhaus und Büros?
Antwort:
Inzwischen hat der Magistrat der Projektentwicklung von IDA für den Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums mit Räumen für die Schülerbetreuung der Schillerschule, einer Kindertagesstätte mit U3/Ü3-Betreuung und Flächen für ein Jugendzentrum zugestimmt.

Frage 3:
Um die vielen möglichen und notwendigen Nutzungen in dem Gebäude oder auf dem Gelände zu realisieren, wäre es durchaus überlegenswert einen Teil der von der Bevölkerung bisher nicht genutzten stadteigenen Grünfläche mit in die Gebäudeentwicklung und Planungen einzubeziehen. Geschieht dies? Wenn ja , mit welcher Fläche? Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Um die o.g. Nutzungen auf dem Grundstück Pankratiusstraße 14 - 18 unterzubringen wird die angrenzende Grünfläche nach jetzigen Planungsstand nicht benötigt.

Frage 4:
Wer beplant die stadteigenen Flächen der Pankratiusstraße 14 - 18 und ggf. noch die hinzukommenden bisherigen Freiflächen? Wird es ggf. eine Art Wettbewerb geben?
Antwort:
Die Projektentwicklung wird vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) durchgeführt. Weitere Verfahrensabläufe in Zusammenhang mit Kosten, Planung und Zeitablauf werden mit der Magistratsvorlage der Projektentwicklung für den Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums auf dem Grundstück Pankratiusstraße 14 - 18 beschrieben.

Frage 5:
Ist geplant die o.g. stadteigenen Flächen zum Zwecke der Neubebauung zu verkaufen oder zu verpachten? Wenn ja, wie wird das Vergabeverfahren aussehen?
Antwort:
Nein, die Flächen sollen im Eigentum von IDA bleiben.