Kleine Anfrage "Sanktionen im Rechtskreis SGB II durch das Jobcenter Darmstadt in 2013"

Frage 1:
Wie viele erwerbsfähige Leistungsberechtigte (gegliedert nach Alter und Geschlecht) waren jeweils im Kalenderjahr 2013 (in absoluten Zahlen und prozentual) im Rahmen des Jobcenter Darmstadt von einer Sanktion nach §§ 31 und 32 SGB II betroffen?
Antwort:
Der beigefügten Anlage 1 kann die Anzahl der jeweiligen Personengruppe entnommen werden, die im Zeitraum Oktober 2012 - September 2013 von Sanktionen nach SGB II betroffen waren. Gleichzeitig sind hieraus die Gründe der Sanktionen zu entnehmen. Statistische Auswertungen für die Monate Oktober bis Dezember 2013 liegen dem Jobcenter derzeit noch nicht vor. Im Vergleich zum Vorjahr ist jedoch festzustellen, dass sich die Zahl der Sanktionen um ca. 300 verringert hat.

Frage 2:
Wie wurden die entsprechenden Leistungseinschränkungen jeweils begründet und welche Höhe hatten diese, und wie lange währten sie (tabellarisch, differenziert nach Art der der Pflichtverletzung/Meldeversäumnis, Umfang und Dauer der Kürzung)?
Antwort:
Die Begründungen der jeweiligen Sanktionen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage 1. Angaben zur Dauer der Kürzungen sind in Anlage 3 enthalten; die Angaben zur Höhe der Kürzungen ersehen Sie bitte in der Anlage 3.

Frage 3:
In wie vielen Fällen wurden Leistungskürzungen nach §§ 31 und 32 SGB II im Kalenderjahr 2013 (in absoluten Zahlen und prozentual) jeweils wieder zurückgenommen, und was war der Anlass hierfür aufgeschlüsselt nach erfolgreichen Widerspruchs- und Sozialgerichtsverfahren sowie sonstigen Gründen)?
Antwort:
Angaben bezüglich der Rücknahme von Leistungskürzungen im Widerspruchsverfahren im Jahr 2013 können Sie der Anlage 5 entnehmen. Nach derzeitigem Datenstand wurden im Jahr 2013 keine Klagen gegen Leistungskürzungen erhoben.