Kleine Anfrage "Sanktionen im Rechtskreis SGB II durch das Jobcenter Darmstadt in 2014"

Karl-Heinz Böck

Frage 1:
Wie viele erwerbsfähige Leistungsberechtigte (gegliedert nach Alter und Geschlecht) waren jeweils im Kalenderjahr 2014 (in absoluten Zahlen und prozentual) im Rahmen des Jobcenter Darmstadt von einer Sanktion nach §31 bzw. nach §32 SGB II betroffen?
Antwort:
Statistische Auswertungen für die Monate Oktober bis Dezember 2014 liegen dem Jobcenter derzeit noch nicht vor.
Der beigefügten Anlage 1 kann die Anzahl der jeweiligen Personengruppe entnommen werden, die im Jahreszeitraum Oktober 2013 bis September 2014 von Sanktionen nach dem SGB II betroffen waren, gleichzeitig sind hieraus auch die Sanktionsgründe zu entnehmen.
In Anlage 2 erhalten Sie einen Überblick über die entsprechende Sanktionsquote (gleitender Wert).
Im Vergleich der Stichtagsabfrage (Zeitraum 10/2013 bis 09/2014) liegt die Quote bei 215 Personen oder 2,4%. Der Hessendurchschnitt liegt hier bei 2,8%, der Bundesdurchschnitt bei 3,2% (Anlage 6).

Frage 2:
Wie wurden die entsprechenden Leistungseinschränkungen jeweils begründet, welche Höhe hatten diese, und wie lange währten sie (tabellarisch, differenziert nach Art der Pflichtverletzung / Meldeversäumnis, Umfang und Dauer der Kürzung)?
Antwort:
Die Begründungen der jeweiligen Sanktionen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage 1. Angaben zur Dauer der Kürzungen sind in Anlage 3 enthalten; die Angaben zur Höhe der Kürzungen ersehen Sie bitte in der Anlage 4.

Frage 3:
In wie vielen Fällen wurden Leistungskürzungen nach §§31 und 32 SGB II im Kalenderjahr 2014 (in absoluten Zahlen und prozentual) jeweils wieder zurückgenommen, und was war der Anlass hierfür?
Antwort:
Angaben bezüglich der Rücknahme von Leistungskürzungen im Widerspruchs- bzw. Sozialgerichtsverfahren im Jahr 2014 können Sie der Anlage 5 entnehmen.
Bitte beachten Sie, dass dies die erledigten Rechtsbehelfe SGB II des Jahres 2014 sind, d.h. es zählen hier auch Widersprüche und Klagen mit, die in den Vorjahren eingegangen sind und im Jahr 2014 abschließend erledigt wurden.