Kleine Anfrage "Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar"

Werner Krone

Ich frage den Magistrat:

1.
In welchem Stadium befindet sich die Planung der Neubaustrecke?

2.
Welche Stellungnahme zu den verschiedenen Varianten, vorgetragen im Beteiligungsforum, gibt es seitens
- des Vertreters der Stadt im Beteiligungsforum?
- des Magistrats?

3.
Welche Formen der Bürgerbeteiligung sind geplant?

4.
Bleibt der Magistrat bei der Darstellung im 6. Beteiligungsbericht wie folgt?

"Das Projekt „Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar“ wurde durch Beschluss des Bundestages im Dezember 2016 in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen. Dort ist schriftlich festgehalten, dass der grundsätzliche Streckenverlauf zwischen Zeppelinheim und Lorsch feststeht, nämlich nördlich von Darmstadt parallel zur Autobahn A5 und südlich von Darmstadt."