Rede zur Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke "Nachbesserungen an der TINA führen nicht zur Einhaltung der zulässigen Erschütterungswerte - Stadt muss weitere Vorgehensweise festlegen und ein Rückfallszenario definieren, wenn die Werte nicht erreicht werden."

Im Dezember 2022 kam die erste TINA nach Darmstadt. Seit Oktober 2023 befinden wir uns im Probebetrieb. Ein langer Probebetrieb, aber endgültig zugelassen werden kann die TINA nicht, denn dafür sind ihre Lärmemissionen und vor allem die durch sie verursachten Erschütterungen zu hoch. Maximal 25% zunehmen dürfen die Erschütterung im Vergleich zu den Altfahrzeugen. Nicht etwa um 400 oder 445%, wie man es im Gutachten des letzten Sommers durchaus findet. Also sagen wir der einfachhalt halber die TINA erzeugte bis zu 5-mal so viele Erschütterungen wie die Altfahrzeuge.

Und Ende Januar kam der vermeintliche Durchbruch, Stadler berichtet sie konnten an dem Messort, wo es laut ihrer Aussage die größten Abweichungen zwischen TINA und Bestandsfahrzeugen gab die maximal bewertete Schwingstärke um 51%, also grob die Hälfte reduzieren. Im Mittel lag die Reduktion an diesem einen Messort bei 33%, also um ein Drittel. Für die anderen Messorten werden keine Zahlen genannt. 

Nun ich will die Arbeit der Ingenieur*innen, die bei Stadler mit Hochdruck an einer Lösung arbeiten ja nicht schlecht reden und statistisch wird es mit dieser Reduktion sicher auch schon einzelne Messpunkte geben, die unter der maximalen Erhöhung um 25% im Vergleich zu den Bestandsfahrzeugen fallen. Das ist toll und es ist gut, dass an der Lösung des Problems gearbeitet wird, aber es reicht einfach nicht.

Es reicht nicht für die endgültige Zulassung und das Bundesrecht gibt es aktuell nicht her, den Probebetrieb aufgrund dieser Überschreitungen zu untersagen. Also, bei dem Stand bleiben wir für immer im Probebetrieb. Ein Probebetrieb der vielen Bürger*innen den Schlaf raubt. Eigentlich war eine Lösung bis 2025 versprochen worden. Diese gibt es immer noch nicht. 

Herr Wandrey und ich weiß diese Frage hören Sie nicht zum ersten Mal: Was ist, wenn es keine technische Lösung gibt, die eine endgültige Betriebsfreigabe ermöglicht? Was ist der Plan B? Haben wir einen Plan B? Ich meine wir haben einen Prototyp angeschafft und es ist normal, dass dieser Kinderkrankheiten hat, aber gerade dann braucht es einen Plan B. Es braucht auch einen Plan B, damit der ÖPNV funktionsfähig bleibt auch ohne TINA und für die verschiedenen geplanten Erweiterungen. Wir brauchen eine politische Lösung.

Bürger*innen, Initiativen und auch wir haben dazu viele Fragen gestellt, so auch im letzten Ausschuss. Leider gab es bis Heute keine richtige Antwort und keine Transparenz. Deshalb frage ich auch hier noch einmal: Was ist Ihr Plan B, wenn die TINA nicht zulassungsfähig wird? Gibt es Fristen, oder soll der Probebetrieb auf unbestimmte Zeit weiterlaufen? Wenn ein Fahrzeug nicht zulassungsfähig ist, sind dies erhebliche Mängel im Sinne des zivilrechtlichen Vertrages? Was wird in diesem Fall geschehen?

Es ist eine Frage der Transparenz, diese Fragen endlich zu beantworten und würde den Darmstädter*innen zeigen, dass ihre Probleme ernst genommen werden.