Arbeitslosenindustrie

Helmut Angelbeck

Auf eine "Kleine Anfrage" unserer Stadtverordnetenfraktion antwortete vor kurzem Bürgermeister Wolfgang Glenz (SPD).
Die Situation der seit der Hartz-IV-Einführung im Volksmund lapidar "Ein-Euro-Jobber" genannten Erwerbslosen war Inhalt dieser Anfrage. Laut Bürgermeister Glenz sind derzeit 192 Ein-Euro-Jobs von der ARGE Darmstadt genehmigt. Von diesen 192 Plätzen seien rund 120 besetzt.
Leider sah sich Herr Glenz nicht in der Lage unsere Anfrage dahingehend zu beantworten, welche Institutionen denn diese Plätze zur Verfügung stellen. Die bemerkenswerteste Antwort erhielten wir auf unsere Frage, wie viele Ein-Euro-Jobber seit dem 01.01.2005 durch ihre Tätigkeit eine feste Anstellung bei ihrem "Maßnahmeträger" erhalten hätten. Laut Bürgermeister Glenz sei es seit anderthalb Jahren "...zu keiner direkten Übernahme bei dem jeweiligen Träger..." gekommen. Manche(r) Leser(in) wird sich erinnern, wie im Herbst 2004 der damalige "Superminister" Wolfgang Clement (SPD) die Ein-Euro-Jobs als Wundermittel im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit anpries. Nun nach rund 540 Tagen Hartz IV in der Praxis zeigt sich auch hier in Darmstadt, dass Ein-Euro-Jobs keinen Weg zurück in den ersten Arbeitsmarkt eröffnen. Wenn dieses als Wundermittel angepriesene Instrument Ein-Euro-Job in ganzer Linie versagt hat, warum hält dann der Gesetzgeber und die für die Durchführung von Hartz IV vor Ort zuständige ARGE so stoisch daran fest? Könnte einer der Gründe vielleicht sein, dass die Vermittlungsagenturen von Ein-Euro-Jobs zwischen 240,- und 360,- Euro für einen Platz erhalten? Positiv gewendet heißt das wohl: Subventionierung einer "Arbeitslosenindustrie" von Vermittlungsagenturen, in Darmstadt namentlich die GFFB (Gemeinnützige Frankfurter Frauen-Beschäftigungsgesellschaft) und der IB (Internationaler Bund), die Erwerbslose in Ein-Euro-Jobs "endlagert" und damit ihre eigene sozialversicherungspflichtige Existenz zu rechtfertigen versucht.