die neue Linksfraktion

1. März 2006

Rainer Keil

Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,
mit Wirkung vom 01.01.2006 wurde die Stadtverordnetenfraktion PDSDKP/Offene Liste Darmstadt in Stadtverordnetenfraktion Linkspartei - DIE LINKE DARMSTADT umbenannt.
Die Fortsetzung der gemeinsamen Fraktion von PDS und DKP über die kommenden Kommunalwahlen hinaus war aufgrund der politischen Entwicklung vor und nach der Bundestagswahl und der Umbenennung der PDS in "DIE LINKE" nicht mehr möglich.
In den vergangenen Monaten gab es intensive Bemühungen zu den Kommunalwahlen im März 2006 in Darmstadt eine breite linke Liste zu bilden. Leider ist dies gescheitert. Im Ergebnis bedeutete dies, dass Linkspartei und WASG in Darmstadt mit eigenen Listen zu den Kommunalwahlen antreten.
Auf der Liste der Linkspartei - DIE LINKE werden 30 Frauen und Männer aus Linkspartei, WASG, DKP, Gewerkschaften, der Darmstädter Arbeitsloseninitiative GALIDA und anderen linken Gruppen antreten. Den Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern soll so eine Alternative zum neoliberalen Mainstream der Hartz-IV-Parteien gegeben werden.
Mit der Umbenennung der Fraktion wollen wir auf der einen Seite dieser veränderten politischen Situation Rechnung tragen. Auf der anderen Seite aber auch deutlich machen, dass die zukünftige Fraktion DIE LINKE DARMSTADT an die erfolgreiche Arbeit der Fraktion PDS DKP/Offene Liste anknüpfen wird.
In den vergangenen fünf Jahren haben wir uns stets bemüht inhaltliche Akzente zu setzen, Themen einzubringen, die ohne uns nicht zu Sprache gekommen wären. Wir knüpften Kontakte zu Bürgerinitiativen und versuchten ihnen Gehör zu verschaffen. Wir machten Front gegen die Folgen der unsozialen Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze. Wir setzten uns ein gegen weitere Privatisierung, für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz.
Uns ist vieles gelungen, aber weitem nicht alles.
Mit unserer Fraktionszeitung DARMSTADT LINKS informierten wir, leider nur unregelmäßig und bescheiden, über unsere Arbeit. Wir bekamen dafür von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, Lob und auch Kritik. Dafür möchte ich mich bedanken.
Auch in dieser Ausgabe versuchen wir wieder einige Schwerpunkte unserer Arbeit darzustellen. Mehr Informationen, Hintergründe und Originaldokumente gibt es wie gewohnt im Internet oder direkt bei unserer Fraktion. Sprechen Sie uns an!
Ihr Rainer Keil