Kommunalwahl 2006

Als erstes möchten wir bei unseren Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns durch ihr Stimmverhalten zwei Mandate erringen ließen.
Wenn man die Kommunalwahllisten 2001 und 2006 vergleichen möchte, ist dies eine Verdoppelung der Mandate, sowie der Wählerstimmen. Überdurchschnittliche Stimmergebnisse erreichte unsere Liste im Norden mit 3,6 Prozent und in Kranichstein mit 3,2 Prozent der Stimmen. Gute Ergebnisse über 5 Prozent erreichten wir in der Bessunger Wilhelm-Leuschner-Schule, in Eberstadt-Süd, Kranichstein-Süd, im Industrieviertel Nord und im Martinsviertel. Sicher sind die beiden angesprochenen Listen nur schwer zu vergleichen. Neben Kandidatinnen und Kandidaten aus verschiedenen Parteien (Linkspartei, WASG und DKP), war es auch gelungen, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter so wie unorganisierte Personen für die Liste zu gewinnen. Kommen wir aber nun zum Resultat der Kommunalwahl 2006 und der daraus veränderten politischen Landschaft in der Stadtverordnetenversammlung. Die größten Fraktionen stellen mit jeweils 21 Sitzen SPD und CDU, gefolgt von den Grünen mit 11 Sitzen. FDP und die Fraktion UFFBASSE erhielten beide 5 Mandate. UWIGA, ein Neuling im Stadtparlament, erhielt aus dem Stand 4 Sitze, DIE LINKE, wie schon erwähnt 2. Jeweils ein Mandat errangen die Frauen und die WASG.
Bei diesem Ergebnis war klar, eine Fortsetzung von Rot/Grün wird es in Darmstadt nicht mehr geben. Nach Tagen der Ungewissheit und der Spekulationen, wie den eine neue Koalition in Darmstadt aussehen könnte, gab es die erste Meldung, die auf Rot/Grün mit der Duldung der Fraktion UFFBASSE hinauslief. Diese Absprache hielt aber nur bis zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. UFFBASSE gab ihre Stimmen bei der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher nicht Sabine Seidler (SPD), sonder Wolfgang Gehrke (CDU). Dies aber war im Vorfeld schon abzusehen, da UFFBASSE immer dazu stand, dass die stärkste Fraktion, dieses Amt besetzen sollte. Dies war nun mal, wenn auch nur im prozentualen Kommabereich, die CDU.
Die Wahl schleppte sich nun über insgesamt drei Wahlgänge hin, wo der dritte und letzte Wahlgang mit einem Patt der beiden Kandidaten endete, so das nun, laut hessischer Gemeindeordnung, das Los entscheiden musste. Dieser Entscheid machte W. Gehrke zum Stadtverordnetenvorsteher und beendete die Zusammenarbeit von Rot/Grün und UFFBASSE.
Nun steht Darmstadt eine Ampelkoalition (SPD/Grüne/FDP) ins Haus. Was diese Koalition für die Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt bedeutet, werden wir in den nächsten Wochen und Monaten sehen.