Armutsrisiko

Kinder haben und sie groß zu ziehen wird für Eltern immer mehr zum Armutsrisiko. Damit steigt auch die Zahl der Kinder, die unter uns in Darmstadt in Armut leben. Und damit nimmt auch die Zahl der von Hartz IV lebenden Kinder stark zu.
Trotz der guten Konjunktur ist seit dem Start der Hartz-IV-Reform die offizielle Zahl der jugendlichen Empfänger von SozialtransferLeistungen seit 2005 um gut 25 Prozent auf fast zwei Millionen Jungen und Mädchen gestiegen. Experten gehen davon aus, dass auf zwei Kinder, die als Hartz-IV-Empfänger registriert sind, noch ein Kind aus einer Familie kommt, die trotz Berechtigung keinen Antrag gestellt hat.
Die Zahl von "fast zwei Millionen" bezieht sich nur auf Kinder unter 15 Jahren. Die Kinder von 15 bis 17 Jahren müssen noch dazugerechnet werden. Dies dürften noch einmal 400.000 Kinder im Hartz-IV-Bezug sein, plus 200.000 Kinder, für die kein Antrag gestellt wurde.
In ärmlichen Verhältnissen leben auch Kinder, deren Familien knapp über dem Hartz-IV-Niveau leben, z.B. die 125.000 Kinder, die Hartz IV durch den Kinderzuschlag knapp entronnen sind.
So gesehen kommen wir in Deutschland auf über 3,6 Millionen Kinder unter 18 Jahren, die in Armutsverhältnissen leben - d.h. jedes vierte minderjährige Kind lebt in Armut! Diese staatlich sanktionierte Not dient dazu, den Druck auf die Eltern zu erhöhen, für Hungerlöhne zu arbeiten. Damit können die Unternehmen höhere Profite einfahren.

Hartz-IV-Regelsatz

Der Hartz-IV-Regelsatz von Kindern unter 14 beträgt 208 Euro, der von 14- bis 17-Jährigen 278 Euro. In diesem Regelsatz sind exakt 0,Nix Euro für Schulbildung im Allgemeinen, bzw. Schulmaterial im Besonderen vorgesehen.
Der Bund - also die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP - hatte mit der Einführung von Hartz IV die Erstattung von Lernmaterialien und Einschulungskosten gestrichen. In einer viel zu kleinen Anzahl von Kreisen, Städten und Gemeinden sind nun als Ausgleich sogenannte Schulmittelbeihilfefonds erkämpft worden. Auch in Darmstadt gibt es per Magistratsbeschluss vom 23.01.2008 einen solchen kommunalen Schulmittelbeihilfefonds für die Kinder von Hartz-IV- und Sozialhilfe-Empfängern zwischen 6 und 15 Jahren. Sozialdezernent Partsch (Grüne) ließ unlängst auf einer Pressekonferenz verlauten, dass auch über 15-Jährige einen Antrag stellen sollten. Er wolle entsprechende Anträge "unbürokratisch" positiv bescheiden lassen.
Mittels 80 Euro für die Einschulung und einen jährlichen Zuschuss von 50 Euro soll künftig gewährleistet werden, dass "Bildungschancen von Kindern ... nicht vom Einkommen der Eltern abhängig" sind.
Die circa 2200 Kinder in Darmstadt, bzw. ihre Familien, die in den Genuss dieser "freiwilligen Leistung" der Stadt kommen können, werden aber nicht einfach durch einen Brief der ARGE informiert. Vielmehr obliegt es den jeweiligen Eltern sich kundig zu machen, oder auf einen ARGE-/Sozialamt-Sachbearbeiter zu stoßen, der sie über diesen Schulmittelfonds informiert.
Deshalb hat die GALIDA (Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt) einen Antrag entwickelt, den die betroffenen Familien bei der ARGE einreichen können.