Ein Blick zurück

Seit nun knapp fünf Jahren ist unsere Fraktion im Stadtparlament. Eine der härtesten Auseinandersetzung in dieser Zeit war die um die Nord-Ost-Umgehung (NOU). Unsere Fraktion lehnte den Bau von Anfang an ab. Anders die Grünen. Sie trugen in der Ampelkoalition mit SPD und FDP alle Entscheidungen mit. Erst als klar wurde, dass viele Bürgerinnen und Bürger gegen dieses Verkehrsprojekt waren, machten sie eine Kehrtwende und waren plötzlich Gegner der NOU. In dieser Auseinandersetzung zerbrach dann auch die Ampelkoalition. Die NOU wäre schon im Bau, fehlte es der Stadt nicht an Geld.

Für uns als kleine Fraktion war es immer recht schwer, unsere Forderungen durchzusetzen. Einen besonderen Dank, gilt daher denen, die sich an der Arbeit der "Erweiterten Fraktion" beteiligten und ohne die diese Zeitung nicht möglich wäre. Immer wieder waren die beiden Stadtverordneten auf Kreativität und Fleiß dieser Menschen angewiesen. Zahlreiche Anträge und Anfragen waren nur durch sie möglich.

So auch die Neubewertung der Ehrengräber der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Nach langem Kampf und mehreren Info-Veranstaltungen auf dem Alten Friedhof an der Nieder-Ramstädter Straße hatten wir Erfolg mit dem Antrag, die städtischen Ehrengräber neu zu bewerten. Es ist schließlich nicht hinzunehmen, dass die Stadt immer noch die Gräber von Militaristen und Alt-Nazis pflegen lässt.

Einen weiteren Erfolg konnten wir mit der eingebrachten Resolution zum Haushalts 2010 verzeichnen. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung folgte uns, Bund und Land aufzufordern, die Kommunen mit höheren finanziellen Mitteln auszustatten. Nur so können sie ihren Verpflichtungen zur Daseinsvorsorge nachkommen.

Diese Erfolge dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Mehrzahl unserer Anträge abgelehnt wurde. Dies hatte oft nichts mit ihrer Sachlichkeit oder Notwendigkeit zu tun, sondern sollte wohl eher die Antragsteller treffen. Dies wird uns aber auch nicht in Zukunft beirren, kritische Anträge und Anfragen einzubringen. Die letzten fünf Jahre haben bewiesen, dass eine linke, kommunalpolitische Opposition unserer Stadt gut tut.

Aber auch personell hat es in unserer Fraktion im Laufe der letzten fünf Jahre eine Veränderung gegeben. Aus beruflichen Gründen musste unser langjähriger Fraktionsvorsitzende Rainer Keil im April 2009 sein Mandat niederlegen. Für ihn rückte Verena Hoppe nach und Karl-Heinz Böck übernahm den Fraktionsvorsitz.