FDP unter Piratenflagge!

In der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai 2011 hat der von der Fraktion der LINKEN zum ehrenamtlichen Stadtrat vorgeschlagene Werner Krone nicht die notwendige Stimmenanzahl erhalten, obwohl der LINKEN nach den Stimmenverhältnissen ein Sitz im Magistrat zugestanden hätte. Werner Krone ist Gründungsmitglied der BI ONO und hat durch sein jahrelanges unermüdliches Engagement und sein umfassendes Detailwissen maßgeblich dazu beigetragen, dass die Nordostumgehung nicht gebaut wurde. Mit FDP und Piraten haben sich zwei Spaßparteien zusammengetan und Ralf Arnemann in den Magistrat gewählt, der vor 2 Jahren allen Ernstes behauptet hat, Darmstadt könne sich jedes Jahr eine Nordostumgehung leisten.
Die Piraten waren mit der vollmundigen Forderung nach "Transparenz in der Politik" angetreten. Ihre erste Amtshandlung war nun eine Kungelei mit der FDP, die bei der Wahl von 5 auf 2 Mandate in der Stadtverordnetenversammlung zurechtgestutzt wurde. Die Piraten haben damit in Rekordzeit ihre Grundsätze über Bord geworfen und die Hinterzimmer geentert. Da kann man nur sagen: Hut ab, oder besser Augenklappe ab! Auch wenn es der großen bürgerlichen Mehrheit gelingt, uns aus verschiedenen Gremien der Stadt heraus zu halten: Die LINKE wird umso stärker im Parlament wie in der außerparlamentarischen Opposition dafür kämpfen, dass die soziale Frage in Darmstadt auf der Tagesordnung bleibt.
Übrigens haben die Piraten bei der Wahl in die Regionalversammlung das Spiel zu Lasten von Uffbasse wiederholt. Neuer Platzhalter dort: Leif Blum (FDP).