Rolle rückwärts

In der letzten Stadtverordnetenversammlung 2008 wurden mit der Mehrheit der Ampelkoalition erstmals Gebühren für den Leseausweis zur Stadtbibliothek beschlossen. Begründet wurde dies durch die angespannte Finanzlage der Kulturinstitute.
In Zukunft sollte der Leseausweis jährlich für Erwachsene 10 € kosten, für Studenten, Erwerbslose, Wehr- und Zivildienstleistende sowie für Rentner und Sozialhilfeempfänger sollte eine Ermäßigung von 50% gewährt werden.
In der Debatte machte unsere Fraktion klar, dass sie dieser Vorlage die Zustimmung verweigern würde. Für uns war es nicht einsichtig, Bildung, die durch die bisherige Gebührenfreiheit der Stadtbibliothek für jeden zugänglich war, zu erschweren und für einige sogar unmöglich zu machen.
Zwar ging es hier nicht um Beträge, die sich vielleicht niemand mehr leisten könne, aber für eine Stadt, die sich im Beinamen immer Wissenschaftsstadt nennt, hielten wir diese Entscheidung für falsch. Im Blick hatten wir auch bildungsferne Schichten, für die die neuen Gebühren sicher keine Erleichterung wären, den Zugang zu einer Bibliothek zu finden. Die Koalition interessierte sich aber nicht für unsere Einwände und setzte die Magistratsvorlage, die eine Einsparung von 100.000 € bedeutete und auch im Wirtschaftsplan 2009 berücksichtigt war, mit ihrer Mehrheit durch.
Aber so ganz falsch konnten unsere Einwände wohl nicht gewesen sein. Pünktlich zur ersten Stadtverordnetenversammlung 2009 lag ein Antrag der Ampelkoalition vor, der die Rücknahme der Gebühren zumindest teilweise vorsah. Komplett gebührenfrei sollen in Zukunft wieder diejenigen sein, die unter eine Ermäßigung fallen. Diesem Antrag konnten auch wir folgen, zumal er unseren Einwänden der vorangegangenen Debatte folgte.

Unsere Meinung

Nicht nachvollziehbar ist es für uns, dass hier erst ein erneuter Antrag vonnöten war. Die Koalition handelte wie so oft: Bevor man der Opposition Recht gibt, bessert man lieber nach und verschenkt Zeit.