Schulbau-Sanierungsprogramm

Pünktlich zur Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2009 machten Bürgerinnen und Bürger vor der Versammlung mit Fotos auf die Situation an den Darmstädter Schulen aufmerksam.
Grund dafür war eine Magistratsvorlage die den Zwischenbericht zur Schulbausanierung zum Inhalt hatte und auf der Tagesordnung stand. Leider konnte man beim Lesen dieser Vorlage sehr schnell zu der Erkenntnis kommen dass, diese doch recht unübersichtlich ist. Dies merkten nicht nur die Oppositionsparteien an, auch die verschiedensten Sprecherinnen und Sprecher der Ampelkoalition stellten dies fest. Stadtrat Molter begründete dies mit der Eile in der diese Zwischenbericht, angefertigt wurde. Dies ist aber von daher nicht zu akzeptieren, da dieser Bericht von allen Oppositionsfraktionen schon seit mehreren Monaten immer wieder angefordert wurde. In diesen Monaten wurde man immer wieder vertröstet, mit der Bemerkung, der Zwischenbericht wäre in Arbeit.
Kommen wir aber nun zu Zahlen. In den Jahren zwischen 2003 und 2008 sind rund 44 Millionen Euro in die Schulbausanierung geflossen. Ärgerlich ist hier, dass es immer wieder zu Haushaltsresten kam. Hier zwei Beispiele: im Jahr 2007 waren dies rund 3,5 und im Jahr 2008 rund 4,5 Millionen Euro. Dieses Geld wäre an den Schulen besser aufgehoben gewesen. Die eigentliche Misere wird aber bei der folgenden Zahl klar. Bis zum Jahr 2020 sind weitere 220 Millionen Euro nötig um die Sanierung der Schulen zum Abschluss zu bringen. Allein aus dieser Zahl ist zu erkennen wie es wirklich um die Schulen in Darmstadt steht.

Unsere Meinung

Die unvorstellbare Zahl von 220 Millionen ist aber leicht zu erklären. Die Stadtregierung hat in der Vergangenheit wohl andere Projekte für wichtiger gehalten als die Sanierung der Schulen und hierfür die Steuergelder ausgegeben. Aber es scheint, als habe man hier nicht viel dazu gelernt. Wie könnte man sonst noch an einem recht fragwürdigen Projekt wie der Nordostumgehung fest halten. Die Millionen, die man hierfür auszugeben bereit ist, wären an unseren Schulen wohl besser aufgehoben.