Kleine Anfrage "Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte zur Anschaffung energieeffizienter Kühlgeräte"

Antwort von Bürgermeisterin Akdeniz

Vorbemerkung

Im Rahmen der Magistratsvorlage 2022/0177 wird über den bisherigen Stand des Projektes "Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte zur Anschaffung energieeffizienter Kühlgeräte" berichtet. Gleichzeitig ist ein Aufstockung der Mittel um 20.000 Euro vorgesehen. Diese Aufstockung erklärt sich aus einer Erhöhung der Obergrenze sowie der Ausweitung der Bezuschussung auf Tiefkühlgeräte sowie Wäschetrockner.

Aus dem vorgelegten Bericht geht jedoch nicht hervor, wie die Bezuschussung bisher angenommen wurde und ob eine Ausweitung in höherem Umfang oder weitere Maßnahmen notwendig sind.

In diesem Sinne frage ich den Magistrat:

Welche Geräte wurden nach den bisherigen Vorgaben gemäß Vorlage 2015/0576 unterstützt?

Bitte stellen Sie jedes geförderte Gerät als separaten Datensatz mit den folgenden Angaben dar:

Allgemeine Angaben:

• Datum der Antragsstellung
• Datum des Erwerbs
• Datum der Genehmigung
• Datum der Energiesparberatung
• Haushaltsgröße (Anzahl Personen)
• Art des monatlichen Einkommens
• Höhe des monatlichen Einkommens

Altgerät:

• Baujahr
• Gesamtbemessung (Höhe, Breite, Tiefe)
• Gesamtrauminhalt
• Energieeffizienzklasse
• Jährlicher Energieverbrauch (in kWh/a)

Ersatzgerät:

• Baujahr
• Gesamtbemessung (Höhe, Breite, Tiefe)
• Gesamtrauminhalt
• Energieeffizienzklasse
• Jährlicher Energieverbrauch (in kWh/a)
• Förderhöchstgrenze entsprechend des alten und neuen Gerätes und der aktuellen Marktpreisliste inkl. MwSt
• Zuschuss über das StromsparCheck Bundesprogramm
• Zuschuss entega
• Zuschuss für Erstausstattung durch Jobcenter oder Sozialamt
• Eigenbeteiligung
• Offener Restbetrag
• Eingesparte CO2e-Emissionen