Änderungsantrag zum Antrag Scentral/Herrngarten

zum Antrag SV-2025/0033 der Koalition

Streichung in Punkt 2:

“Bezüglich Konsumräume für Crack soll zunächst in anderen großen Städten beobachtet werden, wie sich diese auswirken.”

Umformulierung von Punkt 5 wie folgt:

 5. Lenkung des offenem Konsums zum Schutz sensibler Bereiche

Der Magistrat lenkt in Kooperation mit Polizei und Gefahrenabwehrbehörde die Dealeraktivitäten in die gewünschten Bereiche in der näheren Umgebung des Scentral, so dass der offene Konsum auf Spielplätzen, an Schulwegen und in Wohnquartieren minimiert wird. Dies kann durch unterschiedlich stark ausgeprägte Präsenz und Kontrollen erreicht werden. Bauliche Maßnahmen wie bessere Beleuchtung, Grünschnitte und klare Sichtachsen ergänzen den Schutz sensibler Bereiche.

Streichung: “Zudem ist die Überwachung der angrenzenden Wohngebiete … sicherzustellen. Dazu gehört auch eine verstärkte Repression gegen die Dealer im Umfeld der Szene. Der Magistrat stellt sicher, dass eine konsequente Ahndung von Ordnungswidrigkeiten erfolgt.”

Zudem wird eine flexible, bedarfsgerechte Reinigung im Herrngarten und angrenzenden Quartieren sichergestellt, um einen gepflegten Zustand herzustellen. Streichung: “Hierfür sind perspektivisch auch zusätzliche Ressourcen bei der Stadtpolizei zu schaffen.”

25.9.2025

Karl-Heinz Böck
Maria Stockhaus
Uli Franke
Tamara Hanstein
Verena Hoppe