Kleine Anfrage "Mitgliedschaft bei "Mayors for Peace" und Teilnahme am Flaggentag"

Antwort von OB Benz

Im Jahr 1998 hat die Stadtverordnetenversammlung die Mitgliedschaft der Stadt Darmstadt in der Organisation "Mayors for Peace" beschlossen. Die Gründung der Organisation geht auf einen Aufruf des Bürgermeisters von Hiroshima im Jahr 1982 zurück. Das Hauptziel ist, Druck zu machen für die Abschaffung der Atomwaffen. Weltweit sind rund 8.500 Städte Mitglied des Netzwerks, 3.500 in Europa und 900 in Deutschland.

Als aktives Bekenntnis zu dieser Mitgliedschaft hissen seit 2012 jeweils der OB von Darmstadt oder eine Vertretung gemeinsam mit einem Mitglied des Darmstädter Friedensforums die Flagge der "Mayors for Peace" auf dem Luisenplatz. Flankiert wird dies üblicherweise von kleinen Reden, Musik oder auch einer Aktion (z.B. das Setzen eines Friedenspfahls auf dem Hiroshima-Nagasaki-Platz 2023). In diesem Jahr hat der Oberbürgermeister seine ursprünglich vorgesehene Beteiligung kurzfristig abgesagt. Er lässt sich auch nicht durch ein anderes Magistratsmitglied politisch vertreten. Die Flagge wird nun von einem Hausmeister gehisst.

Ich frage den Magistrat:

1. Aus welchem Grund wurde die Teilnahme der Stadt Darmstadt am bundesweit begangenen Flaggentag der "Mayors for Peace" in diesem Jahr abgesagt?
    
2. Folgt aus der diesjährigen Absage das dauerhafte Ende der Beteiligung der Stadt an den Aktivitäten zum Flaggentag der "Mayors for Peace"?
    
3. Wie steht die Stadt Darmstadt zu ihrer Mitgliedschaft in der Organisation "Mayors for Peace"? Soll künftig ein aktives Bekenntnis zur Mitgliedschaft geleistet werden, und wenn ja, wie?
    
4. Wie steht die Stadt Darmstadt zu den politischen Zielen der Organisation, nämlich der völligen Abschaffung von Atomwaffen, der Förderung einer Kultur des Friedens sowie der Bekämpfung von Hunger und Armut, der Not von Flüchtlingen, von Menschenrechtsverletzungen und der Umweltzerstörung?