Keine Anfrage "Bahnübergang am Judenteich"

Antwort von Michael Kolmer

Vorbemerkung:

Der Bahnübergang zwischen Judenteich und Botanischem Garten ist seit langer Zeit Ausgangspunkt von Kritik. Diese Kritik richtet sich überwiegend auf die Aspekte Sicherheit und Barrierefreiheit. Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sind alle 2 Jahre Verkehrsschauen durchzuführen. Diese können nur mit Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde unterbleiben.

In diesem Sinne frage ich den Magistrat bezogen auf den vorgenannten Bahnübergang:

1. Wann haben die letzten fünf Verkehrs- bzw. Bahnübergangsschauen stattgefunden? Wenn diese nicht im vorgeschriebenen Rhythmus von zwei Jahren erfolgt sind, was waren hierfür die Gründe, unter deren Vorlage die höhere Verwaltungsbehörde dieser Abweichung zugestimmt hat?

2. Wer wurde zu diesen Verkehrs- bzw. Bahnübergangsschauen eingeladen? Wer hat tatsächlich teilgenommen?

3. Liegen Protokolle für die Verkehrs- bzw. Bahnübergangsschauen vor? Wenn diese vorliegen, können diese durch Stadtverordnete eingesehen werden?

4. Wurden bzgl. der folgenden Punkte im Rahmen der Protokollierung Aussagen getroffen und wie lauten diese für die einzelnen Schauen:

a) aktueller Verkehrsverhältnisse (z.B. Verkehrszählung, Engstelle usw.)

b) Schulweg Elly Heuss-Knapp Schule

c) Umlaufsperre

d) Einsehbarkeit

5. Ergeben sich aus der zuletzt durchgeführten Verkehrs- bzw. Bahnübergangsschau Handlungsbedarfe?