Große Anfrage "Altersarmut"
Antwort von Bürgermeisterin Akdeniz
Vorbemerkung:
Altersarmut ist in Deutschland ein drängendes Problem. Laut dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands waren 2019 15,7 % der über 65-jährigen von Armut bedroht. Nur ein Teil dieser Rentner*innen stellt einen Antrag auf Grundsicherung, die Quote beträgt im Bundesdurchschnitt 3,2%. In der Deutschland-Studie des ZDF von 2019 liegt Darmstadt bei der Anzahl der Senior*innen, die die Grundsicherung im Alter erhalten, in dem Ranking von 401 erfassten Landkreisen/Städten weit hinten auf Rang 384 (und damit auf dem 17. letzten Platz). Im Sozialatlas der Stadt Darmstadt 2021 wird zum 31.12.2019 der Anteil der Empfänger*innen von Grundsicherung im Alter je 100 Einwohner*innen mit 65 Jahren und älter mit 6,33 % angegeben.
Wir fragen den Magistrat:
A) Entwicklung der Altersarmut
1. Wie haben sich die absolute Zahl sowie Quote der Beziehenden von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Darmstadt seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte unterteilt nach Geschlechtern und Auländer*innenanteil)?
2. Wie hat sich die Anzahl der Überschuldeten in Darmstadt in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Altersgruppen)?
3. Kann die Wissenschaftsstadt Darmstadt abschätzen, wie hoch das Ausmaß der verdeckten Altersarmut in Darmstadt und der Anteil alter Menschen ist, die keinen Antrag auf Grundsicherung stellen, obwohl sie ihnen zustehen würde?
4. Welche Erkenntnisse hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Altersstruktur der Menschen, die die Angebote der Tafeln in Darmstadt in Anspruch nehmen?
5. Welche Ursachen gibt es für das widersprüchlich erscheinende Verhältnis von relativ hohen Zahlen der über 65-jährigen, die Grundsicherung im Alter beantragen, zu dem überdurchschnittlichen verfügbaren Einkommen der Senior*innen in Darmstadt (19.486 € und damit Rang 59 laut ZDF-Studie)?
6. Sieht die Wissenschaftsstadt Darmstadt in der steigenden Armutsgefährdung der Menschen im Rentenalter eine wesentliche Herausforderung in der Gestaltung einer sozialen Stadt ?
B) Die Sicherung der gesellschaftlichen Teilhabe der von Altersarmut Betroffenen
7. Welche Maßnahmen unternimmt die Wissenschaftsstadt Darmstadt, um dem Auseinanderdriften von Stadtbezirken entgegenzuwirken – z. B. in Eberstadt mit dem Bezirk „Am Frankenstein“ (0,73 % Empfänger*innen von Grundsicherung je 100 Einwohner*innen von 65 Jahren und älter) und dem Bezirk „Kirchtannensiedlung“ (18,22 % Empfänger*innen von Grundsicherung je 100 Einwohner*innen von 65 Jahren und älter)?
8. Welche Projekte im Rahmen der Quartiersarbeit richten sich gezielt an Personen in Altersarmut?
9. Welche Maßnahmen trifft die Wissenschaftsstadt Darmstadt um sozial benachteiligte oder ältere Personen mit sprachlichen Barrieren die soziale und kulturelle Teilhabe zu ermöglichen?
10. Welche Planungen hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt um die aufsuchende Beratung von Senior*innen aufzubauen bzw. auszubauen?
11. Wie hoch ist die Zahl und der Anteil der in stationären Pflegeeinrichtungen betreuten Menschen, die Hilfe zur Pflege erhalten ? Wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt?
12. Wie viele von den Senior*innen, die Grundsicherung beziehen, haben eine Teilhabecard beantragt?
13. Wie wirkt sich nach Ansicht der Wissenschaftsstadt Darmstadt Altersarmut auf die Einschränkung der individuellen Mobilität aus?
14. Ist der Heiner-Liner ein geeignetes Angebot für armutsgfährdete alte Menschen, in Bezug auf deren technische Ausstattung und Kenntnisse z. B. für die Anforderung und die Bezahlung und auf deren finanziellen Möglichkeiten?
15. Sieht die Wissenschaftsstadt Darmstadt in einem unentgeltliches ÖPNV-Angebot für Menschen, die von Altersarmut betroffen sind, eine geeignete Maßnahme?
C) Die Wohnsituation alter Menschen
16. Wie viele Menschen über 65 Jahre in Darmstadt erhalten Wohngeld - wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt?
17. Wie hoch sind die Wohngeldzahlungen im Schnitt pro Haushalt bei Menschen über 65 Jahre in Darmstadt, die Wohngeld bekommen?
18. Wie viele Zwangsräumungen von Menschen über 65 Jahre gab es im vergangenen Jahr in Darmstadt? Wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt?
19. Wie viele Stromabsperrungen bei Menschen über 65 Jahre gab es im vergangenen Jahr in Darmstadt? Wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt?
20. Wie viele Gasabsperrungen bei Menschen über 65 Jahre gab es im vergangenen Jahr in Darmstadt? Wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt?
21. Wie viele Menschen über 65 Jahre haben im vergangenen Jahr in Darmstadt Beratung wegen drohender Wohnungslosigkeit erhalten? Wie hat sich diese Zahl seit 2010 entwickelt?