Veröffentlichungen aus dem Jahr 2005
| 23.12.2005 | Pressemitteilung: Brief an neue Präsidentin des DPI Nachdem die Arbeitsgruppe Standortsuche keinen geeigneten Ersatzstandort für das JuKuZ Oetinger Villa gefunden hat, rückt unserer Ansicht nach die Option Ersatzstandort für das Deutsche Polen Institut wieder ins nähere Blickfeld - eine Option, die unsere Fraktion schon seit Beginn der Diskussion gefordert hat. |
| 23.12.2005 | Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Süssmuth, Wir hoffen, dass Sie als neu gewählte Präsidentin des DPI hier aktiv werden und sich nicht zuletzt auch für die Belange der Jugendlichen in der Oetinger Villa stark machen. |
| 16.12.2005 | Antwort von OB Walter Hoffmann auf unseren Offenen Brief wg. Ehrengräbern |
| 08.12.2005 | Offener Brief an Klaus Feuchtinger, Umweltdezernent sowie Peter Engels, Stadtarchivar Es wurde behauptet, sie hätten "niemals irgendwelche Beweise schwarz auf weiß auf dem Tisch gehabt". Alle Vorwürfe von Kautz seien "nicht bewiesen". Wir möchten hiermit den Gegenbeweis antreten. Diese Beweise sind im übrigen nicht schwer auffindbar und wurden schon im April 2003 bei einer Akteneinsicht der Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt beim städtischen Friedhofsamt eingesehen und fotokopiert. Dort liegen die betreffenden Akten vermutlich immer noch. |
| 08.12.2005 | Fred Kautz: "Rom brennt und Nero fiedelt!" Brief von Fred Kautz an Oberbürgermeister Walter Hoffmann: ... Und die Schweigepflicht, der ich immer noch unterstehe, untersagt es mir darüber zu reden. Ich bitte Sie daher an dieser Stelle ganz formal, mich im Interesse der Aufklärung von dieser mir auferlegten Pflicht zu befreien. Es wird jetzt viel in der Presse über mich geredet, wobei von Seiten der Stadt meine ihr erbrachten Leitung geschmälert werden, so dass es der Fairness halber notwendig ist, dass ich unzensiert zu Wort komme. Es muss mir doch wohl erlaubt sein, mich zu verteidigen. Da Sie während der OB-Wahl für mehr Offenheit plädierten, gehe ich davon aus, dass Sie Verständnis dafür haben ... |
| 01.11.2005 | Einladung - Über 1.200 Unterschriften für Fred Kautz Übergabe der Unterschriften an Oberbürgermeister Walter Hoffmann am 04.11.2005. |
| 01.11.2005 | PDS-DKP/Offene Liste für höhere Heizkostenpauschale Die Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste hat beantragt zu überprüfen, ob Bezieherinnen und Beziehern von ALG 2 oder Sozialhilfe, die in besonderer Weise von hohen und weiter steigenden Energiekosten betroffen sind, eine zusätzliche finanzielle Hilfe gewährt werden kann. |
| 01.11.2005 | Anträge umgesetzt, aber nur teilweise befriedigend Geschichtsklitterung durch Oberbürgermeister. Unsere Stadtverordnetenfraktion hat sich mit einer kleinen Anfrage nach dem aktuellen Bearbeitungsstand einiger von uns eingebrachter Anträge erkundigt. |
| 01.11.2005 | Antrag: Heizkosten Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob Bezieherinnen und Beziehern von ALG 2 oder Sozialhilfe, die in besonderer Weise von hohen und weiter steigenden Energiekosten betroffen sind, eine zusätzliche finanzielle Hilfe gewährt werden kann. |
| 01.11.2005 | Beschluß des Magistrats zu unserem Antrag: Situation von Illegalen und Papierlosen Menschen |
| 01.11.2005 | Antwort auf unseren Antrag: Euthanasie. Die Stadt Darmstadt wird die Wanderausstellung "Lebensunwert - zerstörte Leben" des Bundes der "Euthanasie"-Geschädigten im November 2006 nach Darmstadt holen. |
| 25.10.2005 | Erfolgreiche Umsetzung unseres Antrags: Borsdorffstraße/Wohnpark Kranichstein, Speedlimit 30 km/h, Verbesserungen für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen |
| 27.09.2005 | 5. kommunalpolitischer Ratschlag / aktuelle Anfragen Pressemitteilung |
| 21.09.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 28.09.2005 |
| 21.09.2005 | Kleine Anfrage: Umsetzanträge Eine Reihe von Anträgen wurden nach Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse in geschäftsordnungsgemäße Behandlung verwiesen. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand dieser Anträge? |
| 16.09.2005 | 5. Kommunalpolitischer Ratschlag am 01.10.2005 zur Diskussion und Erarbeitung unseres Programms zur Kommunalwahl 2006 (Einladung im PDF-Format) |
| 14.09.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bewegungsbad |
| 14.09.2005 | Kleine Anfrage: Bewegungsbad Schließung des Bewegungsbades (Warmwasser-Therapiebecken) des städtischen Klinikums. |
| 19.08.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Schloß |
| 19.08.2005 | 4. Kommunalpolitischer Ratschlag am 27.8.2005 zur Diskussion und Erarbeitung unseres Programms zur Kommunalwahl 2006 (Einladung im PDF-Format) |
| 19.08.2005 | Pressemitteilung: 4. Kommunalpolitischer Ratschlag am 27.8.2005 zur Diskussion und Erarbeitung unseres Programms zur Kommunalwahl 2006 |
| 06.08.2005 | Neue Ausgabe der Fraktionszeitung "Darmstadt Links" Ausgabe August 2005 (PDF-Format, 300 Kb) |
| 30.07.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Feinstaub |
| 25.07.2005 | 675 Jahre Darmstadt Broschüre unserer Stadtverordnetenfraktion |
| 25.07.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Sparkasse Darmstadt |
| 11.07.2005 | Antrag: Resolution zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2005 Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt fordert Bundesregierung und Bundestag, sowie Landesregierung und Landtag des Landes Hessen auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, die finanziellen Rahmenbedingungen der Städte und Gemeinden nachhaltig zu verbessern. |
| 07.07.2005 | Zur Vorstellung und Diskussion unseres Programms zur Kommunalwahl 2006 gibt es eine eigene, neue Homepage www.kw2006.tele-commies.de |
| 07.07.2005 | Kleine Anfrage: Sparkasse Darmstadt Gemäß EU-Gesetz darf die Stadt ab Mitte Juli 2005 nicht mehr als Bürge der Sparkasse Darmstadt auftreten. |
| 07.07.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Kreisverwaltung |
| 07.07.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 13.07.2005 |
| 03.07.2005 | 3. Kommunalpolitischer Ratschlag am 9.7.2005 zur Diskussion und Erarbeitung unseres Programms zur Kommunalwahl 2006 |
| 22.06.2005 | Kleine Anfrage: Feinstaub Eine genaue Zuordnung des Feinstaub-Aufkommens gibt es nicht, da sehr viel Staub von außen in die Stadt herein getragen wird. Dies haben auch die jüngsten Messungen von "Greenpeace" gezeigt. |
| 22.06.2005 | Kleine Anfrage: Schloss Wäre es denkbar, dass in die Räume der Bibliothek oder einen Teil hiervon das Polen-Institut einziehen könnte, das bekanntlich ebenfalls einen großen Buchbestand aufweist? |
| 08.06.2005 | Ein kurzer Rückblick Im Mittelpunkt der Stavo am 31. Mai 2005 standen die Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes 2005 und die weitere Nutzung der Oetinger Villa. |
| 08.06.2005 | Zur Behandlung unserer Anträge Unser Antrag zur Aufnahme von Kriegsdeserteuren und zur Verurteilung des US-Soldaten Blake Lemoine wurde vom Stadtverordnetenvorsteher Weidmann nicht zugelassen. Wie schon bei anderen Anträgen erklärte sich die Stadt für nicht zuständig. |
| 08.06.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 15.06.2005 |
| 08.06.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Bebauungsplan W 44 Akaziengarten |
| 05.06.2005 | 2. Kommunalpolitischer Ratschlag am 11.6.2005 zur Diskussion und Erarbeitung unseres Programms zur Kommunalwahl 2006 |
| 05.06.2005 | Verlangen einer Gegendarstellung Richtig ist, dass auch der Stadtverordnete Rainer Keil (PDS-DKP/Offene Liste) gegen die Vorlage des Magistrats (Oettinger Villa an Polen-Institut) gestimmt hat. |
| 05.06.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Hertlingstraße in Darmstadt |
| 23.05.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Jugendarmut |
| 23.05.2005 | Pressemitteilung Die Stadtverordnetenfraktion PDS/DKP-Offene Liste Darmstadt hat zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen Anträge und Anfragen eingebracht, u.a. Sozialpass für Darmstadt. |
| 18.05.2005 | Antrag: Borsdorffstraße/Wohnpark Kranichstein Speedlimit 30 km/h, Verbesserungen für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen |
| 18.05.2005 | Antrag: US-Army Deserteur Blake Lemoine ... fordert die amerikanischen Streitkräfte auf, Blake Lemoine ohne Sanktionen sofort aus der Armee zu entlassen |
| 18.05.2005 | Antrag: Luftreinhaltung Wir beantragen ein Bündel von Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Darmstadt |
| 18.05.2005 | Kleine Anfrage: Bebauungsplan K6.3 - Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg Auswirkungen des ansteigenden Straßenverkehrs auf der Borsdorffstraße und ihre Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner des Wohnparks |
| 18.05.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 25.05.2005 |
| 11.05.2005 | Antrag: Darmstadt-Pass Mit dem "Darmstadt-Pass" sollen Menschen mit geringem Einkommen (Bezieher von ALG II und Sozialgeld) und erstem Wohnsitz in Darmstadt die Möglichkeit bekommen verbilligt kulturelle Veranstaltungen und andere städtische Angebote nutzen zu können. |
| 11.05.2005 | Kleine Anfrage: Bebauungsplan W 44 Akaziengarten Berücksichtigung der bestehenden Bürgerinitiative PRO Akaziengarten u.a. |
| 11.05.2005 | Kleine Anfrage: Hertlingstraße in Darmstadt Eine Straße im Stadtteil Arheilgen wurde am 22. Juni 2002 nach dem ehemaligen Reichskanzler Graf Hertling (*1843 +1919) benannt. |
| 02.05.2005 | Einladung zur öffentlichen Begehung am 14.05.2005 in Kranichstein wg. Bebauungsplan K6.3 - Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg |
| 02.05.2005 | 1. Kommunalpolitischer Ratschlag am 07.05.2005 |
| 02.05.2005 | Die Ehrengräber der Stadt Darmstadt Einladung zum Friedhofsrundgang der Stadtverordnetenfraktion PDS-DKP/Offene Liste Darmstadt |
| 30.04.2005 | Einladung zur öffentlichen Begehung am 14.05.2005 Die Stadt Darmstadt hat den Entwurf zum Bebauungsplan K6.3 - Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg jetzt zum zweiten Mal offengelegt. |
| 30.04.2005 | Kleine Anfrage: Lexikon Zum 675-jährigen Stadtjubiläum ist in Zusammenarbeit des Stadtarchivs, des Kulturamtes und des Hauptamtes als Veröffentlichung ein Darmstadt-Lexikon geplant. |
| 30.04.2005 | Kleine Anfrage: Jugendarmut Laut Armutsbericht der Bundesregierung hat sich die Schere zwischen Arm und Reich in vergangenen Jahren weiter erhöht. Betroffen davon sind gerade Kinder und Jugendliche. |
| 30.04.2005 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Arbeitslosengeld II für Obdachlose |
| 20.04.2005 | Kleine Anfrage: Arbeitslosengeld II für Obdachlose |
| 20.04.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 20.04.2005 |
| 20.04.2005 | Kommunalpolitischer Ratschlag am 07.05.2005 zur Diskussion um ein Kommunalwahlprogramm |
| 20.04.2005 | Plagge / Hindenburg / Fraktionszeitung Pressemitteilungen der Fraktion |
| 03.04.2005 | Lesung und Diskussion mit Hannes Heer: Vom Verschwinden der Täter: Die Suche der Deutschen nach einer passenden Vergangenheit Veranstaltung der Fraktion am 26.04.2005 zum 60. Jahrestag der Befreiung |
| 03.04.2005 | Neue Ausgabe der Fraktionszeitung "Darmstadt Links" Ausgabe März 2005 (PDF-Format, 1500 Kb) |
| 03.04.2005 | Antwort auf unsere kleine Anfrage zur Neuorganisation der Gebäudewirtschaft |
| 03.04.2005 | Antwort auf unsere kleine Anfrage zur Übernahme Schulbeförderungskosten / MobiTick |
| 03.04.2005 | Antwort auf unsere kleine Anfrage zu Planungen für die Innenstadt |
| 13.03.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 16.03.2005 |
| 09.03.2005 | Auch zu den Kommunalwahlen 2006 wieder als PDS-DKP/Offene Liste in Darmstadt Die Arbeit der gemeinsamen Stadtverordnetenfraktion wurde positiv bewertet. |
| 01.03.2005 | Widerstandskämpfer Konrad Weigel Wie kann das Andenken an den Darmstädter Widerstandskämpfer Konrad Weigel gebührend gewürdigt werden? |
| 01.03.2005 | Neuorganisation der Gebäudewirtschaft In welchen Bereichen gibt es diesen Sanierungsstau? Wäre ein Zusammenziehen der Zuständigkeiten beim Hochbauamt mit entsprechender Personalausstattung und Qualifizierung eine Alternative zur geplanten Ausgliederung? u.a. |
| 01.03.2005 | Übernahme Schulbeförderungskosten / MobiTick Darmstädter Schülerinnen und Schüler bekommen zur Zeit ihre Schulbeförderungskosten auf Grundlage des § 161 des Hessischen Schulgesetzes übernommen. |
| 01.03.2005 | Planungen für die Innenstadt In der Vergangenheit haben die Vorg änge um Entwurfs- und Planungsvergabe in der Öffentlichkeit zu Irritationen geführt. |
| 16.02.2005 | StaVo Reaktion und Ergebnis zum Antrag Hartz-IV |
| 16.02.2005 | StaVo Reaktion und Ergebnis zu den Anträgen "Hindenburgstraße umbenennen" und "Papierlos" |
| 16.02.2005 | Beitragsfreie Kindergärten Nachdem unsere Fraktion schon im Dezember 2004 einen solchen Antrag eingebracht hatte sah sich auch die CDU genötigt nachzuziehen. |
| 16.02.2005 | Öffentliche Begehung wg. Bebauungsplanes N66, u.a. Abriss der Hinterhäuser Lichtenbergstraße 73A und Liebfrauenstraße 103. |
| 16.02.2005 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 16.02.2005 |
| 21.01.2005 | Einladung zur nächsten Fraktionssitzung am 26.01.2005 |
| 21.01.2005 | Finanz- und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2004 |
| 21.01.2005 | Keine Abschiebung der Familie Gözel Verwaltungsgerichtsverfahren am 26.01.2005 - Familie Gözel braucht weiterhin Solidarität |
| 06.01.2005 | Termine und Veranstaltungen für 2005 |
| 06.01.2005 | Extraausgabe von Darmstadt Links zur Hartz-Debatte Mit Hartz IV wurde der größte Sozialraub in der Geschichte der BRD eingeleitet, mit Hartz IV wird kein neuer Arbeitsplatz geschaffen, im Gegenteil, gerade im sozialen und kommunalen Bereich werden Arbeitsplätze abgebaut. |
| 06.01.2005 | Große Solidarität mit Fred Kautz! Viele Menschen aus aller Welt, Vertreter verschiedener Organisationen haben schon den Aufruf unterschrieben. Liste der prominenten Unterzeichner auf den neuesten Stand gebracht. |
| 06.01.2005 | Rückblick auf die Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Vor 40 Jahren kamen noch 20 Prozent des Steueraufkommens aus Gewinn-und Vermögenseinkommen, heute sind's noch sechs Prozent. |
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