Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007
| 18.12.2007 | Darmstadtium-Eröffnung oder warum Manna nicht vom Himmel fällt... Pressemitteilung |
| 07.12.2007 | Stadtverordnetenfraktion Die Linke berät Darmstädter Haushalt Pressemitteilung |
| 04.12.2007 | Resolution zum Haushaltsplan 2008 Eine Gemeindefinanzreform ist dringend von nöten. Kritik am erneuten Abwälzen erheblicher Folgekosten auf die kommunalen Haushalte. |
| 04.12.2007 | Anträge zu den Haushaltsberatungen 2008 u.a. weniger Geld für Geschenke und Repräsentation, mehr für Jugend und Soziales |
| 04.12.2007 | Linksfraktion begrüßt Einführung eines Schulmittelbeihilfefonds Pressemitteilung |
| 25.11.2007 | Darmstadt Links November 2007 u.a. Städtischer Haushalt Darmstadt, Ernst-Ludwig-Park, ICE in Darmstadt, Schepp ist nicht nur die Schachtel |
| 20.11.2007 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 28.11.2007 |
| 05.11.2007 | Nein zur Gewerbesteuersenkung! Pressemitteilung |
| 29.10.2007 | Einladung zur Haushaltsklausur am 24.11.2007 |
| 29.10.2007 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Darmstädter Tafel |
| 22.10.2007 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: ALG-II-Praktikanten |
| 11.10.2007 | Zug der Erinnerung in Darmstadt am 09.11.2007 |
| 11.10.2007 | Darmstädter Tafel - Magistrat stiehlt sich aus Verantwortung Pressemitteilung |
| 11.10.2007 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 24.10.2007. Achtung - Uhrzeit eine Stunde früher, um 17:30 Uhr! |
| 06.10.2007 | Kleine Anfrage: Darmstädter Tafel Die räumliche Situation der "Darmstädter Tafel" am Standort Pallaswiesenstr. 184 ist mehr als unzureichend. Dem stetig anwachsenden Besucherstrom sind vor allem räumlich Grenzen gesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten unter schwersten Bedingungen, und dies ehrenamtlich. |
| 06.10.2007 | Kleine Anfrage: ALG-II-Praktikanten In einer Pressemitteilung fordert der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Bundesregierung auf den unbezahlten Einsatz von Arbeitslosengeld-II-Beziehern als Praktikanten entgegenzutreten. |
| 30.09.2007 | Freiburg-Pass mit Sozialticket - Modell für Darmstadt? Veranstaltung am 02.10.2007 |
| 13.09.2007 | Einladung zum Treffen der erweiterten Fraktion am 19.09.2007 |
| 06.09.2007 | Antwort auf unsere Große Anfrage: Tariftreue |
| 26.08.2007 | Antrag: Bürgerhaushalt Unter einem Bürgerhaushalt versteht man die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des öffentlichen Haushalts. Im wesentlichen geht es um eine verständliche Darstellung des Haushalts, die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger an der Beratung und Erarbeitung des Haushalts sowie Rechenschaft über die Verwendung der Finanzmittel der Bürgerinnen und Bürger. |
| 18.08.2007 | Kleine Anfrage: Feuerwehr Dem "Bedarfs- und Entwicklungsplan Feuerwehr" der Wissenschaftsstadt Darmstadt aus dem Jahre 2006 ist zu entnehmen, dass der Altbau der Feuerwache aus dem Jahre 1954 stammt und auf der Südseite des Geländes ein Neubau mit Katastrophenschutzlager, Atemschutzübungsstrecke, Atemschutz- und Kfz-Werkstatt und 9 Fahrzeugboxen im Entstehen ist. |
| 18.08.2007 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Schulmaterial |
| 18.08.2007 | Kleine Anfrage: Schulmaterial Die jetzige Bemessungsgrundlage für Kinder in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II sieht keine Leistungen für Schulmaterialien und anerkannte Mittel des Schulbedarfs vor. Allgemein sind in der Regelleistung nur 1,63 € im Monat für Schreibwaren vorgesehen. |
| 18.08.2007 | Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktionam 22.08.2007 |
| 31.07.2007 | Zollrazzia Klinikums Pressemitteilung |
| 31.07.2007 | Große Anfrage: Tariftreue Nach der Zollrazzia auf der Baustelle des Klinikums Ende Juli 2007 erklärte die Stadt laut Presseberichten, dass sich die beauftragte Baufirma vertraglich zur Zahlung von Mindestlöhnen verpflichtet habe. |
| 23.07.2007 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Eintrittspreise Zentralbad |
| 07.07.2007 | Antrag: Preiserhöhung Woog zurücknehmen In der Stadtverordnetenversammlung im Mai wurde mehrheitlich beschlossen, die Eintrittspreise für die Darmstädter Frei- und Hallenbäder zu erhöhen. Grundlage dazu war die Magistratsvorlage 2007/0077. Bestandteil dieser Vorlage war auch eine Tabelle mit neuen bzw. alten Eintrittspreisen. Die alten, tatsächlichen Eintrittspreise für den Naturbadesee Großer Woog stimmten aber nicht mit den in der Tabelle aufgeführten überein. |
| 07.07.2007 | Kleine Anfrage: Eintrittspreise Zentralbad Zur Zeit wird das Zentralbad renoviert und im großen Stiel umgebaut. In der Vergangenheit wurde dieses Bad vermehrt von älteren sowie behinderten Menschen genutzt Hieraus ergeben sich nun Fragen zum Vertrag mit dem neuen privaten Betreiber. |
| 07.07.2007 | Preiserhöhung für den Woog ungerechtfertigt ... stellte nun die Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE den Antrag, die Preiserhöhungen zumindest teilweise zurückzunehmen, da die Erhöhungen für den Woog weit über die 30 % hinaus gehen und somit nicht gerechtfertigt sind. Ein weiterer Grund ist die fehlerhafte Magistratsvorlage, die am 15. Mai zur Abstimmung kam. |
| 18.06.2007 | Darmstadt Links Mai 2007 u.a. drohende Privatisierung der Darmstädter Kliniken, ICE Bypass |
| 29.05.2007 | Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 06.06.2007 |
| 29.05.2007 | Nachhilfe für den Stadtarchivar Für Professor Vogt trägt Hindenburg eindeutig "Mitverantwortung für den Untergang der Republik". Vogts wissenschaftliches Fazit konterkariert unzweideutig die Bemühungen des Darmstädter Stadtarchivars Dr. Peter Engels. |
| 02.04.2007 | Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen Wir befürchten bei einem Verkauf und einer Privatisierung erhebliche Nachteile für Beschäftigte und Patienten. |
| 07.03.2007 | Schwacher Magistrat - zu erwartendes Ergebnis Die Bewohnerinnen und Bewohner der Hindenburgstrasse haben der Umbenennung ihrer Strasse in Marion-von-Dönhoff-Strasse mehrheitlich nicht zugestimmt. Dieses Ergebnis war nach der skandalösen Vorstellung des zuständigen Dezernenten Klaus Feuchtinger und der von Stadtarchivar Dr. Peter Engels verfassten "Bürgerinformation"-Broschüre nicht anders zu erwarten. |
| 06.03.2007 | Antrag: Pfarrer Grein und Künstler Daniel Greiner Ausstellungen zur Erinnerung an Nazigegner. |
| 06.03.2007 | Kleine Anfrage: Behindertengerechte Umbauten im ÖPNV Bei der Planung für die Umbaumaßnahmen im und vor dem Hauptbahnhof wirkte der Bund für Blinde und Sehbehinderte mit. Die beschlossenen Maßnahmen wurden jedoch nur unvollständig umgesetzt. |
| 06.03.2007 | Kleine Anfrage: Gewässergüte des Landgrabens/ der Landwehr Das Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) kennzeichnet den Landgraben/ die Landwehr (Fortsetzung des Darmbaches westlich Darmstadt) als "stark belastet". |
| 02.03.2007 | Pressemitteilung - Koalition straft mit Nichtbehandlung Die Fraktion "Die Linke Darmstadt" stellte in der letzen Stadtverordnetenversammlung am 22. Februar den Antrag, eine Resolution zum Haushaltsplan 2007 zu verabschieden. Inhalt der Resolution sollte die Aufforderung an Bundes- und Landesregierung sein, die finanzielle Situation der Kommunen durch eine Gemeindefinanzreform zu verbessern. |
| 25.02.2007 | Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 28.02.2007 |
| 25.02.2007 | Linke eröffnen gemeinsames Büro "LinksTreff Georg Fröba" - Auch politisch interessierten Bürgern stehen die Räume in der Landgraf-Philipps-Anlage offen |
| 25.02.2007 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: Nebentätigkeit von Ärzten des Klinikums |
| 11.02.2007 | Pressemitteilung: Ausstellung und Gedenkfeier "Elftausend Kinder" Stadt muss jetzt handeln |
| 11.02.2007 | Brief an die Jüdische Gemeinde Darmstadt mit der Bitte um Unterstützung der Ausstellung "11 000 Kinder". |
| 11.02.2007 | Elftausend jüdische Kinder aus Frankreich - mit der Reichsbahn in den Tod. Die Initative 11 000 Kinder stellt ihre Ausstellung vor, die die Deutsche Bahn AG nicht zeigen will. |
| 05.02.2007 | Anträge zu den Haushaltsberatungen 2007 u.a. Eine-Welt-Fonds, Videoüberwachung, Kosten Abschiebung Ausländer |
| 05.02.2007 | Antrag: Resolution zum Haushaltsplan 2007 Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt fordert Bundesregierung und Bundestag, sowie Landesregierung und Landtag des Landes Hessen auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, die finanziellen Rahmenbedingungen der Städte und Gemeinden nachhaltig zu verbessern. |
| 05.02.2007 | Kleine Anfrage: Nebentätigkeit von Ärzten des Klinikums In der Vergangenheit wurde viel über die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern berichtet. Daher überrascht es zu hören, dass auch im Klinikum Darmstadt zumindest ein Arzt Privatpatienten behandelt. |
| 03.02.2007 | Antwort auf unsere Kleine Anfrage: ALG-Statistik |
| 23.01.2007 | Einladung zum Treffen der Erweiterten Fraktion am 31.01.2007 |
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