Anträge
In der Stavo am 12.3.2019 Weiterlesen
In der Stavo am 12.3.2019 Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Umwandlung der Buslinie L von einer Pendellinie im Takt von 15 Minuten zu einer Ringlinie mit einer Erweiterung über Pützerstraße – Heinheimerstraße im Takt von 20 Minuten je Umlaufrichtung die Attraktivität des ÖPNV für Johannes- und… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU SPD, DIE LINKE, FDP und UWIGA Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, die bisherige Haltestelle »Willy-Brandt-Platz« für Busse des Stadt- und Regionalverkehrs vor den Haupteingang des Klinikums in der Grafenstraße als neue Haltestelle »Klinikum« zu verlegen. Auch die Straßenbahnhaltestelle »Klinikum« soll geprüft werden, wie… Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt möge eine Aktuelle Stunde abhalten zum Thema: „Drastische Mieterhöhungen der Bauverein AG nach Großsanierung des August-Buxbaum-Ensembles im Rhönring/Spessartring führen zu schwerer Belastung und Verdrängung von Mieterinnen und Mietern“ Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das an einem Straßenschild der „Hindenburgstraße“ vorhandene Zusatzschild auswechseln zu lassen gegen ein neues mit dem Inhalt: „Kriegsherr, Reichspräsident und Wegbereiter Hitlers“. Begründung Die Beibehaltung des Straßennamens „Hindenburgstraße“ steht in einer… Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt betrachtet den Nulltarif im Öffentlichen Personennahverkehr als ein geeignetes Instrument, um die Belastung der Darmstädter Innenstadt durch Abgase zu verringern und auf längere Sicht den gesamtgesellschaftlichen Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel voran zu… Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung missbilligt die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Beseitigung einer Erle in der mittleren Wilhelminenstraße vor Haus Nr. 10, gepflanzt in einen pflasterumwallten Betonkübel über dem Tunnel des Cityringes. Die Missbilligung schließt die Art des Vorgehens und… Weiterlesen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie Gehwege und Radverkehrsanlage auf der Westseite (stadteinwärts) für die Frankfurter Straße und die Kasinostraße zwischen den Kreuzungen mit dem Carl-Schenck-Ring und mit der Pallaswiesenstraße entsprechend den Regeln der Technik herzustellen sind, Kosten… Weiterlesen