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Anträge


Anträge zu den Haushaltsberatungen 2014

Anhebung der Gewerbesteuer, Sozialticket und Sozialer Wohnungsbau Weiterlesen


Antrag "Keine weitere Ausdehnung der Sonntagsöffnung"

Die Beschäftigten des Einzelhandels brauchen wenigstens einen Tag, an dem sie verlässlich ihre Freizeit verbringen und entspannen können. Weiterlesen


Antrag "Logistiklager am Dieburger Dreieck"

Zu prüfen ist die Vereinbarkeit dieses geplanten Logistiklagers mit den Zielen des Regionalplans Südhessen, da mit erhöhtem Lkw-Verkehrsaufkommen und höchstens Schaffung von Niedriglohn-Arbeitsplätzen zu rechnen ist. Weiterlesen


Antrag "RMV-Fahrpreise"

Aufforderung an die DADINA, sich für einen Einheitstarif für alle Verkehrsmittel in Richtung Dieburg und Reinheim, den Normalpreises für den AirLiner und Schaffung eines Kurzstreckentarifes einzusetzen. Weiterlesen


Antrag "Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15% in drei Jahren"

Ganz Darmstadt möge zu einem Gebiet zu erklärt werden, in dem die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen gefährdet ist. Weiterlesen


Antrag "Erstellung eines Konzepts zur Schaffung von sozial gebundenem und bezahlbarem Wohnraum"

Ziel beim Wohnungsneubau muss ein Anteil von 30% geförderte Wohnungen sowie 20% preisgünstige Wohnungen sein Weiterlesen


Antrag "Einberufung einer Bürgerversammlung zu Konversionflächen"

Gemeinsame Initiative mit Uffbasse für Transparenz der städtischen Politik zu den ehemaligen US-Militärflächen Weiterlesen


Antrag "Bürokratische Hürden beim Bildungs- und Teilhabepaket beseitigen"

Kommunen müssen Ausgestaltungsfreiheit erhalten, damit Fördermittel zielgerichtet bei anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen - insbesondere die Lernförderung. Weiterlesen


Antrag "Umbenennung des Beyerweges in Arheilgen"

Diese, bisher nach dem nationalsozialistischen Maler Adolf Beyer benannte Straße, möge künftig den Namen des Grafikers und Zeichners Helmut Lortz oder den des Widerstandskämpfers Philipp Benz tragen. Weiterlesen


Antrag "Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes"

Restmittel sollen für ermäßigte ÖPNV-Fahrkarten für SGB-II-Leistungsempfänger eingesetzt werden Weiterlesen

Ehemalige Fraktions-Website

Anträge und Anfragen von 2000 bis 2011

Informationen und Dokumente mit Datum zwischen 2000 und 2010 sind noch nicht in die neue Website übertragen. Was hier fehlt, finden Sie in unserer ehemaligen Internet-Präsenz.

Parlamentsinformationssystem

Termine, Protokolle, Beschlüsse der städtischen Gremien

Im Parlamentsinformationssystem der Stadt Darmstadt finden sich Aufstellungen der Mitglieder und Fraktionen der StaVo, Termine, Protokolle und Beschlüsse der verschiedenen Gremien.