Anträge

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die zulässige Geschwindigkeit der Alexanderstraße und der anschließenden Dieburger Straße bis zur Kreuzung mit dem Spessartring soll auf 30 km/h beschränkt werden. Da es sich um eine Landesstraße handelt, wird der Magistrat beauftragt, zum Erzielen des Einvernehmens mit Hessen Mobil zu verhandeln. … Weiterlesen

Ergänzungsantrag zur Übertragung der Trägerschaft an "Vielbunt" e. V. Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Baulückenkataster anzulegen. Begründung Für eine nachhaltige, die Landschaft schonende Stadtentwicklung und wegen der schon vorhandenen Erschließung durch Straßen, Abwasserkanäle und Versorgungsleitungen ist eine Innenverdichtung mit Wohnbauten einer… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag auf Unterstützung der "Initiative 57 Darmstadt verdoppelt" in Zusammenarbeit mit der SPD Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die DADINA mit einer Untersuchung über die Machbarkeit einer Ringbuslinie zu beauftragen. Ziel soll sein, die vorhandenen Linien A und AH und ihre Routen so zu verbinden, dass eine geschlossene Ringlinie entsteht. Diese soll in beiden Richtungen befahren werden. Begr… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD-Fraktion Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der gesamte Verkehr am südlichen Schlossgartenplatz wird an einem repräsentativen Schultag gezählt. Mit dem Ergebnis wird untersucht, ob hier ein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden kann. Ziel ist es, andere Verkehrsarten als Fußverkehr als untergeordnet zu behandeln. Andere… Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt stellt fest, dass Kündigungen im St. Rochus-Krankenhaus in Dieburg nicht mit der sozialen Verantwortung der Stadt für die Mitarbeiter/innen im Stadtkonzern vereinbar sind. Sie erwartet von der Klinikum Darmstadt GmbH zumindest alle Pflegekräfte… Weiterlesen

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt möge prüfen: Das Gremium Kunstkommission um weitere ExpertInnen (§ 6 GO) aus der Künstlerschaft Darmstadts zu erweitern, Die ExpertInnen (§ 6 GO) ganz oder teilweise mit Stimmrecht auszustatten, Die Diskussionsart der Kunstkommission (§ 6 Abs.1 Satz 1) „nicht öffentlich“ zu erweitern, dies könnte… Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt möge beschließen, den Antrag 2016/0015 der Fraktionen Bündnis 90 / die Grünen und CDU wie folgt zu ergänzen: 1. Die Berichte zum Fortgang der Planungen der Landesgartenschau sollen regelmäßig, mindestens jedoch halbjährlich eine Übersicht über die Finanzierung, den jeweiligen Stand… Weiterlesen