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Anträge


Antrag "Erstellung eines Konzepts zur Schaffung von sozial gebundenem und bezahlbarem Wohnraum"

Ziel beim Wohnungsneubau muss ein Anteil von 30% geförderte Wohnungen sowie 20% preisgünstige Wohnungen sein Weiterlesen


Antrag "Einberufung einer Bürgerversammlung zu Konversionflächen"

Gemeinsame Initiative mit Uffbasse für Transparenz der städtischen Politik zu den ehemaligen US-Militärflächen Weiterlesen


Antrag "Bürokratische Hürden beim Bildungs- und Teilhabepaket beseitigen"

Kommunen müssen Ausgestaltungsfreiheit erhalten, damit Fördermittel zielgerichtet bei anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen ankommen - insbesondere die Lernförderung. Weiterlesen


Antrag "Umbenennung des Beyerweges in Arheilgen"

Diese, bisher nach dem nationalsozialistischen Maler Adolf Beyer benannte Straße, möge künftig den Namen des Grafikers und Zeichners Helmut Lortz oder den des Widerstandskämpfers Philipp Benz tragen. Weiterlesen


Antrag "Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes"

Restmittel sollen für ermäßigte ÖPNV-Fahrkarten für SGB-II-Leistungsempfänger eingesetzt werden Weiterlesen


Antrag "EAD-Gelände"

Bebauungsplan für sozial geförderte und autofreie Wohnungen in Erbbaupacht gefordert. Weiterlesen


Antrag "Beitritt zur Kampagne 'Vermögensteuer jetzt'"

Aufruf an die Landes- und Bundesregierung zur Einführung einer Vermögensteuer Weiterlesen


Antrag "Gebührenfreies Konto für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialtransferleistungen"

Entsprechende Gespräche mit der Sparkasse Darmstadt sind zu führen. Weiterlesen


Antrag "Kein Beitritt zur ÖPP-Rahmenvereinbarung"

Risiken und Kosten der ÖPP-Finanzierungen sind höher als eine herkömmliche Vergabe Weiterlesen


Antrag "Arheilger Mühlchen"

Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Naturbadesees Weiterlesen

Ehemalige Fraktions-Website

Anträge und Anfragen von 2000 bis 2011

Informationen und Dokumente mit Datum zwischen 2000 und 2010 sind noch nicht in die neue Website übertragen. Was hier fehlt, finden Sie in unserer ehemaligen Internet-Präsenz.

Parlamentsinformationssystem

Termine, Protokolle, Beschlüsse der städtischen Gremien

Im Parlamentsinformationssystem der Stadt Darmstadt finden sich Aufstellungen der Mitglieder und Fraktionen der StaVo, Termine, Protokolle und Beschlüsse der verschiedenen Gremien.