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Anträge


Antrag "EAD-Gelände"

Bebauungsplan für sozial geförderte und autofreie Wohnungen in Erbbaupacht gefordert. Weiterlesen


Antrag "Beitritt zur Kampagne 'Vermögensteuer jetzt'"

Aufruf an die Landes- und Bundesregierung zur Einführung einer Vermögensteuer Weiterlesen


Antrag "Gebührenfreies Konto für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialtransferleistungen"

Entsprechende Gespräche mit der Sparkasse Darmstadt sind zu führen. Weiterlesen


Antrag "Kein Beitritt zur ÖPP-Rahmenvereinbarung"

Risiken und Kosten der ÖPP-Finanzierungen sind höher als eine herkömmliche Vergabe Weiterlesen


Antrag "Arheilger Mühlchen"

Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Naturbadesees Weiterlesen


Antrag "Demokratie stärken - Neonaziterror bekämpfen!"

Bekämpfung der Ursachen von rechtsextremer Gewalt, baldiges NPD-Verbot und Einsatz für Frieden und Völkerverständigung Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag "Solidarität mit den Erdbebenopfern in der Türkei"

Hilfsgüter kommen bei den Adressaten bisher nicht an Weiterlesen


Antrag "Untersuchung einer Straßenbahnverbindung Innenstadt - TU Lichtwiese"

Vier mögliche Verbindungswege werden vorgeschlagen. Weiterlesen


Antrag "Benennung des zentralen Quartiersplatzes im Baugebiet K6 (Kranichstein)"

Der Platz möge nach Karoline Schulz, einer demokratischen Vorkämpferin des frühen 19. Jahrhunderts, benannt werden. Weiterlesen


Entschließungsantrag "Kassenkredite"

Um ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, muss die Stadt Darmstadt den Rahmen der Kassenkredite erheblich erweitern. Weiterlesen

Ehemalige Fraktions-Website

Anträge und Anfragen von 2000 bis 2011

Informationen und Dokumente mit Datum zwischen 2000 und 2010 sind noch nicht in die neue Website übertragen. Was hier fehlt, finden Sie in unserer ehemaligen Internet-Präsenz.

Parlamentsinformationssystem

Termine, Protokolle, Beschlüsse der städtischen Gremien

Im Parlamentsinformationssystem der Stadt Darmstadt finden sich Aufstellungen der Mitglieder und Fraktionen der StaVo, Termine, Protokolle und Beschlüsse der verschiedenen Gremien.