Anträge

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt möge prüfen: Das Gremium Kunstkommission um weitere ExpertInnen (§ 6 GO) aus der Künstlerschaft Darmstadts zu erweitern, Die ExpertInnen (§ 6 GO) ganz oder teilweise mit Stimmrecht auszustatten, Die Diskussionsart der Kunstkommission (§ 6 Abs.1 Satz 1) „nicht öffentlich“ zu erweitern, dies könnte… Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt möge beschließen, den Antrag 2016/0015 der Fraktionen Bündnis 90 / die Grünen und CDU wie folgt zu ergänzen: 1. Die Berichte zum Fortgang der Planungen der Landesgartenschau sollen regelmäßig, mindestens jedoch halbjährlich eine Übersicht über die Finanzierung, den jeweiligen Stand… Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Deutschen Bahn AG auf eine Verlegung des Haltepunktes auf die Westseite des Bahnüberganges Jägertorstraße zu dringen und auf die Wiederherstellung eines bahnparallelen Weges zu diesem Haltepunkt. Begründung Die Verlegung ist bereits vielfach mit der Nähe zu… Weiterlesen

Das Ehepaar Mommsen engagierte sich gegen die Nazidiktatur und für den Aufbau der Demokratie. Weiterlesen

Ehrengräber sind für Verstorbene, die sich für die Stadt Darmstadt und ihre Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht haben. Weiterlesen

Unterstützung der Aufwertung der Sozialberufe und Rückerstattung der Kita-Beiträge Weiterlesen

Die Ursachen für die niedrige Zahl von Neueinstellungen schwerbehinderter Menschen mögen analysiert werden, damit diese bessere Chancen auf Arbeitsplätze bekommen. Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Darmstadt befand, dass die Gebühren für SGB-II-LeistungsempfängerInnen zu teuer sind. Weiterlesen

... und des Geländes des Technischen Rathauses in Verbindung mit den Planungen zum Rathausneubau Weiterlesen

Die Freihandelsabkommen mit Nordamerika lassen negative Konsequenzen für öffentliche Dienstleistungen befürchten. Weiterlesen